Haupt- und Finanzausschuss (18. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/17/2023 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.12.2022
• 2.Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
• 3.Beratungspunkte
• 3.1Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2021
• 3.2Neuer Gesellschaftervertrag der Gemeinnützigen Wohnungsbau GmbH Hochtaunuskreis, 61250 Usingen
• 3.3Antrag der CDU-Fraktion zur Aufhebung des Sperrvermerks auf der I-Nr. 126-08 Anschaffung von Mannschaftstransportbussen FFW
• 3.4Bereitstellung Kompensationsflächen für die Elektrifizierung der Taunusbahn Hier: Gemarkung Wehrheim Flur 99 Flurstück 60
• 3.5Bereitstellung Kompensationsflächen für die Elektrifizierung der Taunusbahn Hier: Gemarkung Westerfeld Flur 4 Flurstücke 192 und 194 sowie 185 und 193 teilw., Auf dem Eichenbiegel (Steinkaut)
• 3.660-19-10Bebauungsplan Bereich Mitte-Ost; Gebiet Nord, 6. Änderung, Stadtteil Anspach - Festlegung des Verkaufspreises und Anzahl der Grundstücke
• 3.7Sportplatz an der Adolf-Reichwein-Schule Abschluss einer neuen Vereinbarung mit dem Hochtaunuskreis zur anteiligen Übernahme von Pflege- und Unterhaltskosten
• 3.8Jugendhaus Fragen der SPD-Fraktion
• 4.Mitteilungen des Magistrats
• 4.1Jugendhaus Fragen der SPD-Fraktion
• 4.2Fahrdienst für Seniorinnen und Senioren
• 4.3Jahres-Leistungsverzeichnis „Asphaltarbeiten“ 2023 Vergabe der Bauleistungen
• 4.4Jahres-Leistungsverzeichnis „Betonwerksteinarbeiten“ 2023 Vergabe der Bauleistungen
• 4.5Jahres-Leistungsverzeichnis „Hausanschlüsse und Notdienste“ 2023 Vergabe der Bauleistungen
• 5.Anfragen und Anregungen
• 5.1Anregung der CDU
• 5.2Anfrage der CDU
• 5.3Anfrage der FDP
• 6.Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung