Stadtverordnetenversammlung (22. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigungen
• 1.1Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/21/2024 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.09.2024
• 1.2Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/16/2023 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09.11.2023
• 2.Anträge
• 2.1Antrag der CDU-Fraktion bzgl. Umrüstung der Gehweg-Beleuchtung
• 2.2Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und des FDP-Stadtverordneten bzgl. Beteiligung der Vertretungen von Senioren und Behinderten im Zusammenhang von Bauplanungen
• 3.Punkte ohne Aussprache
• 3.13. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung (WVS) - Wassergebühren 2025
• 3.25. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS) - Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser 2025
• 3.35. Änderungssatzung zur Abfallsatzung (AbfS) - Abfallgebühren 2025
• 3.4Neuwahl einer stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Neu-Anspach
• 4.Punkte mit Aussprache
• 4.160-17-04 Bebauungsplan Westerfeld West 3. - 5. Bauabschnitt - Billigung des Vorentwurfs
• 4.2Erlass einer Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten vom 01.08.2021
• 4.3Änderungen der Geschäftsordnung des Jugendforums
• 4.4Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Neu-Anspach – Aufhebung des Sperrvermerks
• 4.5Zeitplan und Kostenschätzung zur Ausarbeitung eines Konzeptes zur Sportförderung
• 4.6Teilnahme am Förderprogramm "Demokratie leben!"
• 4.7Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2025 - Einbringung, Beratung und Beschlussfassung
• 5.Mitteilungen des Magistrats
• 5.1Niederschrift Generalversammlung und Jahresbericht 2023 der pro regionale energie eG
• 5.2Sozialpolitischer Forderungskatalog des Sozialverbands VdK Hessen-Thüringen - 14 Punkte, sowie Kommunale sozialpolitische Forderungen Hochtaunuskreis
• 5.3Erwerb von weiteren Anteilen der Stadt Neu-Anspach an der pro regionale energie eG
• 5.4Auswertung Online-Umfrage zum Klimaschutz-Konzept Neu-Anspach
• 5.5Kostenbeteiligung am Ausbau der Zufahrtsstraße zum Grundstück der RMD Rhein-Main Deponie GmbH
• 5.6Waldschwimmbad Buchstaben USA
• 5.7Pachtvertrag Sommergarten
• 5.8Betreuungsangebot an den Grundschulen Vorlage von vorläufigen Hochrechnungen für das Haushaltsjahr 2024 durch den Hochtaunuskreis Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 HGO
• 6.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
• 7.Anfragen und Anregungen
• 8.Sonstige Anfragen und Anregungen