Stadtverordnetenversammlung (4. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Punkte ohne Aussprache
• 2.Punkte mit Aussprache
• 2.1Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2019 und Entlastung des Magistrats Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.07.2021 Widerspruch des Bürgermeisters Erneuter Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.09.2021 Beanstandung durch den Bürgermeister vom 23.09.2021
• 2.260-19-10 Bebauungsplan Bereich Mitte-Ost; Gebiet Nord, 6. Änderung, Stadtteil Anspach -Neuer Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a BauGB
• 2.3Wassergebühren 2022
• 2.4Abwassergebühren 2022
• 2.5Erlass einer 1. Änderungsordnung zur Gebührenordnung für die Benutzung der Stadtbücherei in der Fassung vom 12.11.2014
• 2.6Abfallgebühren 2022
• 2.7Beitritt in die Städteinitiative Tempo 30 „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ des Deutschen Städtetages
• 2.8Teilnahme am Förderprogramm "Zukunft Innenstadt"
• 2.9Bericht für den Zeitraum 01.01.2021 bis 30.09.2021 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
• 2.10Antrag der NBL-Fraktion zur Umsetzung des Stadtentwicklungsplans 2040
• 2.11Maßnahmenkatalog zur (Weiter-) Entwicklung der Neu-Anspach Kindertagesstätten
• 2.12Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022
• 2.13Nachwahl eines Vertreter/einer Vertreterin für den Wirtschaftsbeirat
• 3.Anträge
• 3.1Antrag der SPD-Fraktion auf Prüfung zur Versetzung von Glascontainer/Kleidungscontainer
• 3.2Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FWG-UBN und CDU zur Überweisung von Bauanträgen oder offiziellen Bauvoranfragen in den Bauausschuss
• 4.Mitteilungen des Magistrats
• 4.1Sachstandsbericht 2021 zu Projekten aus dem Stadtentwicklungskonzept „Perspektiven 2040“ inkl. „Update-Liste“ der Arbeitsgruppen
• 4.2Zwischenbericht über die Teilnahme der Stadt Neu-Anspach mit der Kita Rasselbande beim ÖKOPROFIT-Projekt FrankfurtRheinMain
• 5.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
• 6.Anfragen und Anregungen
• 7.Sonstige Anfragen und Anregungen