Stadtverordnetenversammlung (30. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Verleihung von Anerkennungsprämien des Landes Hessen für langjährige Dienste in der Einsatzabteilung der Freiw. Feuerwehr Neu-Anspach
• 2.Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/29/2020 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 04.06.2020
• 3.Punkte ohne Aussprache
• 4.Punkte mit Aussprache
• 4.160-17-03 Bebauungsplan „Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nahversorgungsmarkt EDEKA und Gewerbegebiet In der Us“, Stadtteil Anspach - Beschlussfassung zu den im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 (1) BauGB und der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB
• 4.260-17-03 Bebauungsplan „Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nahversorgungsmarkt EDEKA und Gewerbegebiet In der Us“, Stadtteil Anspach -Entwurfsbeschluss
• 4.3Stellungnahme zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hessen 2020 – Raumstruktur, Zentrale Orte und Großflächiger Einzelhandel - 4. Änderung des Landesentwicklungsplanes Hessen 2000
• 4.4Angepasste Haushaltssatzung nach Beschluss Haushaltssicherungskonzept
• 4.5Angepasste Hebesatzsatzung nach Beschluss Haushaltssicherungskonzept
• 4.6Bericht für den Zeitraum 01.01.2020 bis 30.04.2020 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
• 4.7Bürgerhaus und Dorfgemeinschaftshäuser
• 4.8Aussetzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten aufgrund der eingeschränkten Kinderbetreuung an den Kindertagesstätten im Rahmen der Corona Epidemie
• 4.9Rahmenbedingungen zur Öffnung des Waldschwimmbades in der Saison 2020
• 4.10Abgabe der Berechnung der Beihilfe für Beamte und Beschäftigte der Stadt Neu-Anspach an das Kommunale Dienstleistungszentrum in Wiesbaden
• 4.11Aufbau eines Internen Kontrollsystems für Steuern und Erarbeitung eines Umstellungskonzepts zu § 2 b Umsatzsteuergesetz
• 4.12Antrag der Bündnis90/Die GRÜNEN-Fraktion zu Begrünung der Haltestellendächer in der Stadt Neu-Anspach Vorlage 229/2019
• 4.1365-19-17 Neugestaltung Vorplatz Breitestrasse inkl. Bushaltestelle Vergabe von Planungsleistungen im Zuge der barrierefreien umbauten von Bushaltestellen
• 4.14Richtlinien für Arbeitsgruppen und Arbeitskreise der Stadt Neu-Anspach
• 4.15Ersatzwahl eines Vertreters der Stadt Neu-Anspach für den kirchlichen Kindergartenausschuss
• 5.Anträge
• 5.1Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, b-now, SPD, Bündnis´90/Die Grünen, FWG-UBN und NBF zur Aufhebung der Stellenwiederbesetzungssperre für die Stelle des Jugendpflegers und Einstellung eines/r geeigneten Bewerbers/in
• 5.2Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und NBF/NBL zur Missbilligung von gewalttätigen Angriffen auf Polizeibeamte und Rettungskräfte
• 6.Mitteilungen des Magistrats
• 6.1Wirtschaftsstrukturanalyse
• 6.2Aktueller Sachstand zur Petition 04842/19 § 6 des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes (HLöG)
• 7.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
• 8.Anfragen und Anregungen
• 9.Sonstige Anfragen und Anregungen
• 9.1Sonstige Anfragen und Anregungen
• 9.2Sonstige Anfragen und Anregungen
• 9.3Sonstige Anfragen und Anregungen
• 9.4Sonstige Anfragen und Anregungen