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Gremium
Datum
Samstag, 30. November 2019
Uhrzeit
09:00 - 17:35 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- 1.Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XII/27/2019 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24.10.2019
- 2.Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
- 3.Beratungspunkte
- 3.1Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten vom 19.04.2018
- 3.2Finanzielle Beteiligung der Stadt Neu-Anspach an der Ausrichtung des Nikolausmarktes durch den Gewerbeverein
- 3.3Vorbereitung, Begleitung und Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Entwicklung der Baugebiete Westerfeld-West 3. und 4. BA sowie GE Am Kellerborn 2. BA, 1. Änderung (Michelbacher Straße) - Ausschreibung Projektentwickler (Treuhänder)
- 3.460-19-10 Bebauungsplan Bereich Mitte-Ost; Gebiet Nord, 6. Änderung, Stadtteil Anspach -Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 BauGB
- 3.560-15-12 Bebauungsplan "Bahnhofstraße 71 - 73 ", Stadtteil Anspach Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB
- 3.660-15-12 Bebauungsplan "Bahnhofstraße 71 - 73", Stadtteil Anspach Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
- 3.760-18-14 Städtebauliches Konzept Wohnquartier "Auf der Dörrwiese"
- 3.865-19-17 Neugestaltung Vorplatz Breitestrasse Vergabe von Planungsleistungen im Zuge der barrierefreien umbauten von Bushaltestellen
- 3.9Erlass einer Abfallsatzung (AbfS) über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Neu-Anspach ab 01.01.2020
- 3.10Interkommunale Zusammenarbeit bei der Unterhaltung des Wasserversorgungsnetzes; Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Städten Neu-Anspach und Usingen
- 3.11Wassergebühren 2020
- 3.12Abwassergebühren 2020
- 3.13Ad-hoc-Bericht gem. § 28 Abs. 2 GemHVO über die hohe Gewerbesteuerrückzahlung und Genehmigung der außerplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 HGO
- 3.14Forstschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2019
- 3.15Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Haushaltsjahr 2020/2021
- 3.16Hebesatzsatzung 2020,2021
- 4.Mitteilungen des Magistrats
- 5.Anfragen und Anregungen
- 6.Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung
- 7.Anlagen