Haupt- und Finanzausschuss (29. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/28/2024 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.09.2024
• 2.Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
• 3.Beratungspunkte
• 3.1Erlass einer Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten vom 01.08.2021
• 3.2Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Neu-Anspach – Aufhebung des Sperrvermerks
• 3.33. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung (WVS) - Wassergebühren 2025
• 3.45. Änderungssatzung zur Abfallsatzung (AbfS) - Abfallgebühren 2025
• 3.55. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS) - Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser 2025
• 3.6Teilnahme am Förderprogramm "Demokratie leben!"
• 4.Mitteilungen des Magistrats
• 4.1Niederschrift Generalversammlung und Jahresbericht 2023 der pro regionale energie eG
• 4.2Erwerb von weiteren Anteilen der Stadt Neu-Anspach an der pro regionale energie eG
• 4.3Betreuungsangebot an den Grundschulen Vorlage von vorläufigen Hochrechnungen für das Haushaltsjahr 2024 durch den Hochtaunuskreis Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 HGO
• 4.4Kostenbeteiligung am Ausbau der Zufahrtsstraße zum Grundstück der RMD Rhein-Main Deponie GmbH
• 5.Anfragen und Anregungen
• 6.Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung