Stadtverordnetenversammlung (15. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Ehrungen/Ernennungen
• 1.1Posthume Verleihung der Verdienstnadel der Stadt Neu-Anspach an Herrn Dieter Susemichel
• 1.2Einführung und Verpflichtung des ehrenamtlichen Stadtrats Manfred Bletz durch den Stadtverordnetenvorsteher und Aushändigung der Ernennungsurkunde
• 2.Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/14/2023 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.07.2023
• 3.Anträge
• 3.1Antrag der SPD-Fraktion auf Errichtung einer barrierefrei zugänglichen Ruhebank sowie auf Überprüfung des weiteren Bedarfs an Ruhebänken
• 3.2Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und b-now sowie des FDP-Stadtverordneten zur Ergänzung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Neu-Anspach in der Fassung vom 21.02.2019
• 3.3Antrag der b-now-Fraktion zur Klärung von Fragen mit der Syna unter Bezug auf die Leistungsfähigkeit des elektrischen Netzes
• 3.4Antrag der b-now-Fraktion zur Klärung mit der Syna, für welche Spitzenleistung das aktuelle E-Netz geeignet ist
• 3.5Antrag der b-now-Fraktion zum Betrieb der Taunusbahn
• 3.6Antrag der b-now-Fraktion zur Wasserversorgung der Stadt Neu-Anspach
• 3.7Antrag der SPD-Fraktion zur Belastung der Vereine durch den Vereinsbeitrag
• 4.Punkte ohne Aussprache
• 4.12022 - 03 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rettungswache DRK, Stadtteil Anspach - Beschlussfassung zu den im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 (1) BauGB und der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB - Entwurfsbeschluss
• 4.22022 - 03 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rettungswache DRK, Stadtteil Anspach - Festlegung des Verkaufspreises des Grundstücks
• 4.3Weitere Vorgehensweise zum Projekt Hochtaunusstift auf dem Grundstück Raiffeisenstraße 13
• 4.4Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über eine Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Brandschutz Sachbearbeitung
• 4.5Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Neu-Anspach
• 4.6Fortsetzung AMINA-Taxi für Senioren
• 5.Punkte mit Aussprache
• 5.12022 - 01 Standortvergleich für den Schlachtbetrieb Metzgerei Henrici Grundsatzentscheidung
• 5.2Feuerwehrgebührensatzung
• 5.3Elektromobilität entlang der Taunusbahn; Kooperations- und Finanzierungsvereinbarung zum Aufbau und Betrieb eines Car- und Bikesharing-Angebots in Neu-Anspach - Erneute Beratung
• 5.4Antrag der SPD-Fraktion auf Planung und Bau einer Regenrückhaltemaßnahme im Stadtteil Westerfeld Antrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen auf Änderung der Zisternensatzung
• 6.Mitteilungen des Magistrats
• 6.1Mietvertrag mit der DFMG Deutsche Funkturm GmbH für den Standort Feuerwehr Rod am Berg
• 6.2Vorläufige Abrechnung 2022 für die Kindertageseinrichtung der Evangelischen Kirchengemeinde Anspach
• 6.3Ev. Kita Hausen, Regenbogenland Vorläufige Abrechnung für das Haushaltsjahr 2022
• 6.4Zuschusszahlungen an den VzF Taunus e.V. Abschläge 2023
• 6.5Beitritt der Stadt Neu-Anspach zur Bürgerenergiegenossenschaft pro regionale energie eG- Zweigniederlassung Bürgerenergie Hochtaunus und Erwerb eines Geschäftsanteils Anzeige bei der Kommunalaufsicht nach § 127 a HGO
• 6.6Mitgliedschaft der Stadt Neu-Anspach bei der Bürgerenergiegenossenschaft pro regionale energie eG- Zweigniederlassung Bürgerenergie Hochtaunus
• 6.7Taunus-Klimatage
• 6.82022 - 01 Standortverlagerung für den Schlachtbetrieb Metzgerei Henrici 2022 - 08 Entwicklung des Gewerbegebietes Wenzenholz Mitteilung zur Absichtserklärung
• 6.92022 - 01 Standortverlagerung Schlachtbetrieb Metzgerei Henrici Mitteilung zur Verkehrsprüfung
• 6.102021 - 15 Mitteilung zum Abschluss des Ideenwettbewerbs Neue Mitte
• 6.11Mitteilung zum Kaufvertrag zum Grundstück im Gewerbegebiet In der Us mit der Taunussparkasse
• 6.12Mitteilung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Neu-Anspach
• 6.13Stand Hochwassermaßnahmen in Neu-Anspach
• 7.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
• 8.Anfragen und Anregungen
• 8.1Kommunale Wärmeplanung Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion (XIII/192/2023) vom 13.7.2023
• 8.2Anfrage der SPD-Fraktion zur Wohnungsbaugesellschaft "Leben und Wohnen im Taunus"
• 9.Sonstige Anfragen und Anregungen
• 9.1Sonstige Anfragen und Anregungen