Stadtverordnetenversammlung (7. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Ehrungen/Verabschiedungen
• 1.1Bestätigung der Wahl und Ernennung des neu gewählten Stadtbrandinspektors der Freiwilligen Feuerwehr Neu-Anspach zum Ehrenbeamten auf Zeit
• 1.2Bestätigung der Wahl und Ernennung des neu gewählten stellvertretenden Stadtbrandinspektors der Freiwilligen Feuerwehr Neu-Anspach zum Ehrenbeamten auf Zeit
• 1.3Verabschiedung und Entlassung des seitherigen Stadtbrandinspektors der Freiwilligen Feuerwehr Neu-Anspach, Herr Thomas Schaub, aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
• 1.4Verabschiedung und Entlassung des seitherigen Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Rod am Berg, Herr Florian Koep, aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
• 2.Genehmigungen
• 2.1Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/6/2022 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.02.2022
• 2.2Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/34/2021 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.02.2021
• 2.3Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/35/2021 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.03.2021
• 2.4Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/1/2021 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.04.2021
• 2.5Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/2/2021 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.07.2021
• 3.Punkte ohne Aussprache
• 3.1Bebauungsplan Bahnhofstraße / Taunusstraße / Friedrich-Ebert-Straße hier: Bebauung Bahnhofstraße 62
• 3.22022 – 04 Ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 BauGB zum Bebauungsplan "Südlicher Stabelstein", Gemarkung Anspach - Aufstellungsbeschluss
• 3.360-13-29 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Betriebsverlagerung Schrotthandel Röhrig" - Beschlussfassung zu den im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 (1) BauGB und der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (1) BauGB - Entwurfsbeschluss
• 3.4Erweiterung des bestehenden Kooperationsvertrages Glasfaserausbau für die Stadtteile Rod am Berg, sowie Teilbereiche Neu-Anspach
• 3.5Überplanmäßige Ausgabe zur Anschaffung von erforderlichem Inventar für die Gaststätte im Bürgerhaus
• 4.Punkte mit Aussprache
• 4.12021 - 02 Bebauungsplan Bahnhofstraße / Kurt-Schumacher-Straße / Schubertstraße, Stadtteil Anspach -Entwurfsbeschluss
• 4.2Errichtung einer Dirt-Bike-Strecke, Stadtteil Hausen-Arnsbach 1. Grundsatzbeschluss 2. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
• 4.32022 - 01 Standortverlagerung Schlachtbetrieb Metzgerei Henrici - Grundsatzbeschluss
• 4.42022 - 03 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rettungswache DRK, Stadtteil Anspach - Grundsatzbeschluss - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 12 BauGB
• 4.52021 - 16 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Standortverlagerung Abbruchunternehmen Moses, Stadtteil Westerfeld - Grundsatzbeschluss - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V. m. § 12 BauGB
• 4.6Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Hochtaunuskreis und der Stadt Neu-Anspach zur Umsetzung der Einheitlichen Behördenrufnummer 115
• 5.Anträge
• 5.1Antrag der SPD-Fraktion zur Usinger Straße im Stadtteil Westerfeld
• 5.2Antrag der NBL-Fraktion zur Thematik des anstehenden Jubiläums "750 Jahre Anspach und Westerfeld"
• 5.3Antrag der SPD-Fraktion auf Entfernung/Minderung von Durchfahrtssperren auf Radwegen
• 5.4Antrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen auf Vereinfachung der Radwege-Nutzung
• 6.Mitteilungen des Magistrats
• 6.1Statistik Bücherei 2021
• 6.2Prüfauftrag 50/2022 Errichtung einer Downhillstrecke
• 6.3Erhöhung von Einheitspreisen bei langfristiger Auftragsvergabe
• 6.4Neu-Anspacher Solar-Kampagne - Fördermittelbewilligung
• 6.5Rückmeldung zum Appell der Stadtverordnetenversammlung zum Thema "Schaffung einer rechtlichen Grundlage für Satzungen zur Bürgerbeteiligung"
• 6.6Informationen über ISEK-Arbeitsgruppen
• 6.7Umsetzung des Radverkehrskonzeptes
• 6.8Sachstandsbericht Sportplatz Wiesenau
• 6.9Zuwendung zur Durchführung des Vorhabens "Digitalisierungsfortschritt Fachverfahren" Bewilligungsbescheid
• 6.10Jahresabschluss 2021
• 6.11Umsetzung des Online-Zugangs-Gesetzes (OZG) bei der Stadt Neu-Anspach
• 7.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
• 8.Anfragen und Anregungen
• 8.1Anfrage der NBL-Fraktion zum ISEK 2040 bzw. die künftige Ausweisung von Bau- und Gewerbegebieten
• 8.2Anfrage der CDU-Fraktion zu den finanziellen Auswirkungen des Krieges in der Ukraine
• 8.3Anfrage der SPD-Fraktion zur Beantwortung von Fragen bzgl. VzF-Jugendhaus
• 9.Sonstige Anfragen und Anregungen