Bauausschuss (5. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigung der Protokolle
• 1.1Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/3/2021 über die Sitzung des Bauausschusses am 02.09.2021
• 1.2Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/4/2021 über die Sitzung des Bauausschusses am 09.09.2021
• 2.Beratungspunkte
• 2.1Antrag der NBL-Fraktion zur Einrichtung eines runden Tisches für bezahlbaren Wohnraum
• 2.2Antrag der NBL-Fraktion zur Umsetzung des Stadtentwicklungsplans 2040
• 2.3Antrag der CDU-Fraktion auf Intensivierung des Stadtentwicklungsprojekt 2040 ISEK durch die Einrichtung eines "Runden Tisches", insbesondere für den Bereich Neue Mitte
• 2.4Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Arbeitskreises zum Thema "Neue Mitte"
• 2.5Antrag der SPD-Fraktion auf Verdeutlichung des Willens, die K738 in städtische Hand zu überführen
• 2.660-19-10 Bebauungsplan Bereich Mitte-Ost; Gebiet Nord, 6. Änderung, Stadtteil Anspach -Neuer Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a BauGB
• 2.7Beitritt in die Städteinitiative Tempo 30 „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ des Deutschen Städtetages
• 2.8Teilnahme am Förderprogramm "Zukunft Innenstadt"
• 3.Mitteilungen des Magistrats
• 3.1Modernisierung der Lichtsignalanlage Saalburgstraße/Weilstraße L 3041 / Taunusstraße L 3270, ebenso Entfall der ehem. Trauerzugschaltung
• 3.2Informationen zum Bauvorhaben auf dem Grundstück Raiffeisenstraße 14
• 3.3Sachstandsbericht 2021 zu Projekten aus dem Stadtentwicklungskonzept „Perspektiven 2040“ inkl. „Update-Liste“ der Arbeitsgruppen
• 3.4Mitteilung zum Antrag der SPD-Fraktion auf Verdeutlichung des Willens, die K738 in städtische Hand zu überführen
• 4.Anfragen und Anregungen
• 4.1Anfragen und Anregungen