Stadtverordnetenversammlung (14. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Ehrungen
• 1.1Ehrung von Herrn Stadtverordnetenvorsteher Holger Bellino anlässlich des Jubiläums 30 Jahre Vorsitz in der Gemeindevertretung/Stadtverordnetenversammlung
• 1.2Verleihung von Anerkennungsprämien des Landes Hessen für langjährige Dienste in der Einsatzabteilung der Freiw. Feuerwehr Neu-Anspach
• 1.3Verleihung der Einsatzmedaille "Inland" des Landes Hessen sowie der Feuerwehr- und Katastrophenschutz-Einsatzmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen für den Einsatz bei der Unwetterkatastrophe 2021 an Herrn Lars Messer
• 2.Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/13/2023 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.05.2023
• 3.Anträge
• 3.1Antrag der SPD-Fraktion auf Planung und Bau einer Regenrückhaltemaßnahme im Stadtteil Westerfeld
• 3.2Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung eines Nutzungskonzepts für das Gebäude Bahnhofstraße 27
• 3.3Antrag der SPD-Fraktion auf Prüfung der Einführung einer Bürger-App
• 3.4Antrag der CDU-Fraktion auf Neueinrichtung des Arbeitskreises "Kinderbetreuung in Neu-Anspach"
• 3.5Antrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen auf Änderung der Zisternensatzung
• 4.Punkte ohne Aussprache
• 4.12022 - 09 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Parkplatzfläche und Wohnbebauung der Firma Adam Hall GmbH 1. Gesamtkonzept 2. Ergänzung Aufstellungsbeschluss 3. Regionale Flächennutzungsplanänderung
• 4.2Erlass einer neuen Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei
• 4.3Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der Stadtbücherei in der Fassung vom 12.11.2014
• 4.4Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028
• 5.Punkte mit Aussprache
• 5.12023-05 Bebauungsplan Breslauer-, Sudeten-, Egerländer- und Schönewälder Straße Aufhebungsverfahren gemäß § 1 Abs. 8 BauGB
• 5.2Betreuungsangebot an der Grundschule „Am Hasenberg“ Anpassung der Betreuungsentgelte
• 5.3Betreuungsangebot an der Grundschule an der Wiesenau „Pakt für den Nachmittag“ Anpassung der Teilnahmeentgelte
• 5.4Bericht über den Zeitraum 01.01.2023 bis 31.05.2023 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
• 5.5Gründung einer Bürgerenergiegenossenschaft - Beschluss zur Rolle der Stadt
• 5.6Beschluss über den Bedarf- und Entwicklungsplan der Feuerwehren der Stadt Neu-Anspach
• 5.7Papierlose Bekanntmachung der Abfalleinsammlungstermine und Verzicht auf die Verteilung von Abfallkalender an jeden Haushalt ab dem Jahr 2024
• 5.8Ersatzwahl von Mitgliedern der Kommission für die Vergabe von Wohnbau- und Gewerbegrundstücken (Vergabekommission)
• 5.9Ersatzwahl eines Vertreters der Stadt Neu-Anspach für die Verbandsversammlung der ekom21 – Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen
• 5.10Ersatzwahl eines Vertreters der Stadt Neu-Anspach für den Beirat des Vereins zur Förderung der Integration Behinderter Taunus e.V. (VzF)
• 6.Mitteilungen des Magistrats
• 6.1Jahresabschluss 2022
• 6.2Betreuungsangebote an den Grundschulen Vorlage der Endabrechnung für das Haushaltsjahr 2022 und Abschläge 2023
• 6.3STADTRADELN 2023 - Radeln für ein gutes Klima
• 6.4750 Jahre Anspach und Westerfeld - Gründung des Festkomitees
• 6.5Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten Bericht über die Notbetreuung an den Brücken-Freitagen 2023
• 6.6Betreuungsangebote an den Grundschulen
• 6.7Kindertagesstätten des VzF Taunus e.V. Vorlage der Abrechnungen für das Haushaltsjahr 2022
• 6.8Jugendhaus Vorlage der Abrechnung für das Haushaltsjahr 2022
• 6.9Öffnung einer weiteren Kleinkindgruppe in der Kindertagesstätte Hausener Rappelkiste (ehemaliges NH-Gebäude)
• 6.10Fotowettbewerb "Blühende Gärten"
• 7.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
• 8.Anfragen und Anregungen
• 8.1Anfrage der SPD-Fraktion zur kommunalen Wärmeplanung
• 9.Sonstige Anfragen und Anregungen
• 9.1Anfragen und Anregungen
• 9.2Anfragen und Anregungen
• 9.3Anfragen und Anregungen
• 9.4Anfragen und Anregungen
• 9.5Anfragen und Anregungen