Stadtverordnetenversammlung (2. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Punkte ohne Aussprache
• 2.Punkte mit Aussprache
• 2.160-17-03 Bebauungsplan „Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nahversorgungsmarkt EDEKA und Gewerbegebiet In der Us“, Stadtteil Anspach - Änderung des Durchführungsvertrags
• 2.260-19-08 Bebauungsplan Am Belzbecker 7. Änderung, Gemarkung Anspach 1.Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• 2.3Erlass einer neuen Stellplatz- und Ablösesatzung
• 2.4Erlass einer Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten
• 2.5Erlass einer Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten
• 2.6Neufassung der Gebührenordnung für das Bürgerhaus
• 2.7Neufassung der Gebührenordnung für das Dorfgemeinschaftshaus Hausen-Arnsbach
• 2.8Neufassung der Gebührenordnung für das Dorfgemeinschaftshaus Rod am Berg
• 2.9Neufassung der Badeordnung für das Waldschwimmbad der Stadt Neu-Anspach
• 2.10Neufassung der Entgeltordnung zur Badeordnung für das Waldschwimmbad der Stadt Neu-Anspach
• 2.11Betrieb des Hauses „Soziales Forum Neu-Anspach“ durch den VzF Taunus e.V. Abschluss einer Änderung zur Betriebsvereinbarung sowie Betriebskonzept
• 2.12Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2019 und Entlastung des Magistrats Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.07.2021 Widerspruch des Bürgermeisters Erneuter Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.09.2021 Beanstandung durch den Bürgermeister vom 23.09.2021
• 2.13Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2019
• 2.14Jahresabschluss 2020
• 2.15Bericht für den Zeitraum 01.01.2021 bis 30.04.2021 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
• 2.16Interkommunale Zusammenarbeit der Freiwilligen Feuerwehren
• 2.17Umwelt- und Klimaschutzbericht der Stadt Neu-Anspach (Stand: Mai 2021)
• 2.18Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters und deren/dessen Stellvertreterin/Stellvertreters der Stadt Neu-Anspach für die Verbandsversammlung der ekom21 - Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen
• 2.19Wahl der Schriftführerinnen und Schriftführer und deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter für die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in der XIII. Legislaturperiode
• 3.Anträge
• 3.1Antrag der NBL-Fraktion zur Sicherung der Trinkwasserversorgung
• 3.2Prüfantrag der NBL-Fraktion zur Erleichterung der Lebenssituation von behinderten Menschen I
• 3.3Antrag der NBL-Fraktion zur Erleichterung der Lebenssituation von behinderten Menschen II
• 3.4Antrag der NBL-Fraktion zur Einrichtung eines runden Tisches für bezahlbaren Wohnraum
• 3.5Antrag der NBL-Fraktion zur Umsetzung des Stadtentwicklungsplans 2040
• 3.6Antrag der CDU-Fraktion auf Intensivierung des Stadtentwicklungsprojekt 2040 ISEK durch die Einrichtung eines "Runden Tisches", insbesondere für den Bereich Neue Mitte
• 3.7Antrag der SPD-Fraktion auf Einrichtung eines Arbeitskreises zum Thema "Neue Mitte"
• 3.8Antrag der SPD-Fraktion auf Entwicklung von Möglichkeiten zur Gestaltung eines fahrradfreundlichen Neu-Anspachs
• 3.9Antrag der SPD-Fraktion auf Verdeutlichung des Willens, die K738 in städtische Hand zu überführen
• 3.10Antrag der FWG-UBN-Fraktion auf Überprüfung und Fortschreibung der Konzeption Sportstättenentwicklung "Sport und Bewegung in Neu-Anspach"
• 3.11Antrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen auf Überarbeitung und Weiterentwicklung des bestehenden Klimaschutzkonzeptes
• 4.Mitteilungen des Magistrats
• 4.1Antrag der SPD-Fraktion auf Überprüfung/Optimierung der verkehrlichen Situation Kreuzung Zum Kirchborn/Otto-Sorg-Weg im Stadtteil Westerfeld
• 4.2Mobilitätsstrategie FrankfurtRheinMain – Bewegungsqualität für alle
• 4.32020-15 Sanierung Waldschwimmbad Förderprogramm
• 4.4Friedhof Mitte Vollbelegung der Grabkammern in den Urnenstelen
• 4.5Radverkehrskonzept des Hochtaunuskreis
• 4.6Kommunale Pflichtaufgabe zur Erfassung von Altablagerungen und Altstandorten nach § 8 Abs. 4 Hessisches Altlasten- und Bodenschutzgesetz (HAltBodSchG) Bekanntgabe der Aufforderung des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport zur Erfassung von Altablagerungen und Altstandorten
• 4.7Ergänzungsbericht zum Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Neu-Anspach - Kindertagesstätten
• 4.8227. Vergleichende Prüfung Ordnungsbehörden II
• 5.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
• 6.Anfragen und Anregungen
• 6.1Anfrage der CDU-Fraktion zum Bauvorhaben in der Feldbergstraße
• 7.Sonstige Anfragen und Anregungen