Haupt- und Finanzausschuss (27. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/26/2024 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.04.2024
• 2.Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
• 3.Beratungspunkte
• 3.1Feuerwehr Neu-Anspach - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Einsatz der Drehleiter (DLA(K) 23/12) der Stadt Neu Anspach und der Gemeinde Schmitten im Taunus
• 3.2Bericht für den Zeitraum 01.01.2024 bis 30.04.2024 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
• 3.310. Änderung der Spielapparatesteuersatzung in der Fassung der 9. Änderungssatzung vom 07.02.2018
• 3.4Kostenbeteiligung der Sportgemeinschaft 1862 Anspach e. V.
• 3.5Neugestaltung und -bau Skateanlage Neu-Anspach
• 4.Mitteilungen des Magistrats
• 4.1Jahresabschluss 2023
• 4.2Kenntnisnahme des Schreibens der Oberfinanzdirektion Frankfurt a. M. betreffend Hebesatzempfehlung Grundsteuer A und B ab 2025
• 4.3Bericht zur Umsetzung des Online-Zugangs-Gesetzes (OZG) bei der Stadt Neu-Anspach
• 4.4Auszahlung von Zuschüssen Verwendungsnachweise der Sporttreibenden Vereine
• 4.5Stellungnahme VzF zu Kosten des Jugendhauses
• 4.6Abrechnung 2023 des VzF Taunus für das Jugendhaus Neu-Anspach Überplanmäßige Ausgabe gem. § 100 HGO
• 4.7Kindertagesstätten VzF-Taunusstraße und VzF-Mitte Abrechnungen 2023 Überplanmäßige Ausgaben gemäß § 100 HGO
• 4.8Ev. Kindertagesstätte Anspach, Unterm Himmelszelt Vorläufige Abrechnung für das Haushaltsjahr 2023
• 4.9Ev. Kita Hausen Regenbogenland Vorläufige Abrechnung für das Haushaltsjahr 2023
• 5.Anfragen und Anregungen
• 5.1Anfrage SPD Fraktion
• 5.2Anfrage Grüne-Fraktion
• 6.Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung