Haupt- und Finanzausschuss (33. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XII/32/2020 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 02.06.2020
• 2.Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
• 3.Beratungspunkte
• 3.1Angepasste Haushaltssatzung nach Beschluss Haushaltssicherungskonzept
• 3.2Angepasste Hebesatzsatzung nach Beschluss Haushaltssicherungskonzept
• 3.3Bericht für den Zeitraum 01.01.2020 bis 30.04.2020 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
• 3.4Aufbau eines Internen Kontrollsystems für Steuern und Erarbeitung eines Umstellungskonzepts zu § 2 b Umsatzsteuergesetz
• 3.5Wahl der Schriftführer für die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in der XII. Legislaturperiode, Aktualisierung
• 3.6Abgabe der Berechnung der Beihilfe für Beamte und Beschäftigte der Stadt Neu-Anspach an das Kommunale Dienstleistungszentrum in Wiesbaden
• 3.7Bürgerhaus und Dorfgemeinschaftshäuser
• 3.8Aussetzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten aufgrund der eingeschränkten Kinderbetreuung an den Kindertagesstätten im Rahmen der Corona Epidemie
• 3.9Rahmenbedingungen zur Öffnung des Waldschwimmbades in der Saison 2020
• 3.10Richtlinien für Arbeitsgruppen und Arbeitskreise der Stadt Neu-Anspach
• 3.11Stellungnahme zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hessen 2020 – Raumstruktur, Zentrale Orte und Großflächiger Einzelhandel - 4. Änderung des Landesentwicklungsplanes Hessen 2000
• 4.Mitteilungen des Magistrats
• 4.1Jahresabschluss 2019
• 4.2Wirtschaftsstrukturanalyse
• 4.3Regressansprüche Gewerbesteuerzinsen Vodafone Kabel Deutschland GmbH
• 5.Anfragen und Anregungen
• 6.Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung