Stadtverordnetenversammlung (13. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/12/2023 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.02.2023
• 2.Anträge
• 2.1Antrag der SPD-Fraktion zur Anschaffung/Einführung einer Bürger-App
• 3.Punkte ohne Aussprache
• 3.1Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Neu-Anspach über Ehrungen und Auszeichnungen – Ehrenordnung – in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 15.11.2016
• 3.2Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Neu-Anspach, in der Fassung der 1. Änderung vom 03.11.2022 Änderung der Gebührensätze in § 28 EWS ab 01.06.2023
• 3.3Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Wettaufwandsteuer im Gebiet der Stadt Neu-Anspach (Wettaufwandsteuersatzung)
• 3.4Neufassung der Wahlordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Neu-Anspach
• 3.5Neufassung der Geschäftsordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Neu-Anspach
• 3.6Antrag der Sportgemeinschaft Hausen auf mindestens hälftigen Erlass der Kostenbeteiligung für das Jahr 2022
• 3.72020-15, Sanierung Waldschwimmbad Vorstellung der Ausführungsplanung und Ausschreibung der Bauleistungen
• 4.Punkte mit Aussprache
• 4.12020 - 17 Bebauungsplan Am Bächweg 3. Änderung - Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 i.V.m § 13 BauGB
• 4.22022 - 09 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Parkplatzfläche und Wohnbebauung der Firma Adam Hall GmbH - Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 i.V.m § 12 BauGB
• 4.32023-04 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nahversorgungsmarkt EDEKA und Gewerbegebiet In der Us, 1. Änderung - Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 BauGB
• 4.4Erlass einer 1.Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Neu-Anspach, der Entgeltordnung für das Bürgerhaus in Neu-Anspach, Gustav-Heinemannstr.3, 61267 Neu-Anspach in der Fassung vom 01.07.2021
• 4.5Erlass einer 1.Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Neu-Anspach, der Entgeltordnung für das Dorfgemeinschaftshaus im Stadtteil Rod am Berg - in der Fassung vom 01.07.2021
• 4.6Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Neu-Anspach, der Entgeltordnung für das Dorfgemeinschaftshaus im Stadtteil Hausen-Arnsbach - in der Fassung vom 01.07.2021
• 4.7Beschlussfassung über die Gültigkeit der Direktwahl des Bürgermeisters vom 12.03.2023 sowie der Stichwahl vom 26.03.2023 gemäß § 50 Kommunalwahlgesetz (KWG)
• 5.Mitteilungen des Magistrats
• 5.1Friedhofsstatistik 2022
• 5.2Zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Prüfung auf Errichtung von 30 Wohnungen auf dem Grundstück Eppsteiner Weg (derzeitiger Spielplatz)
• 5.3Statistik Bücherei 2022
• 5.4Ev. Kindertagesstätte Unterm Himmelszelt Investitionszuschuss zum Bau einer neuen Pergola
• 5.5Sachstandsbericht zu den ISEK-Arbeitsgruppen aus dem Jahr 2022
• 5.6Erleichterung und Klarstellung der brandschutzrechtlichen Vorgaben für Solaranlagen auf Dächern
• 5.7Errichtung von Luftwärmepumpen in den Abstandsflächen wesentlich erleichtert Aktueller Leitfaden Luftwärmepumpen erlassen
• 5.8Wattbewerb – Die bundesweite Photovoltaik-Challenge und PV-Zubau in Neu-Anspach
• 5.9Vorläufige Kenntnisnahme über den Bedarf- und Entwicklungsplan der Feuerwehren der Stadt Neu-Anspach
• 6.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
• 7.Anfragen und Anregungen
• 8.Sonstige Anfragen und Anregungen
• 8.1Anfragen und Anregungen
• 9.Einführung, Verpflichtung, Vereidigung und Ernennung des neu gewählten Bürgermeisters Aushändigung der Ernennungsurkunde an Herrn Birger Strutz