Stadtverordnetenversammlung (5. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Ehrungen
• 1.1Ehrung der Stadträte Corinna Bosch, Dr. Jürgen Göbel, Manfred Klein und Jürgen Strempel sowie der Stadtverordneten Klaus-Erich Becker, Ulrike Bolz, Petra Gerstenberg, Cornelia Scheer, Regina Schirner und Matthias Weber für langjährige ehrenamtliche Tätigkeit
• 1.2Überreichung des Ehrenbriefes des Landes Hessen an den Stadtverordneten Günther Lurz
• 1.3Ernennung von Herrn Heinz Bethmann zum Ehrenvorsitzenden des Seniorenbeirats Antrag vom Seniorenbeirat der Stadt Neu-Anspach
• 2.Punkte ohne Aussprache
• 2.1Bewerbung für eine neue LEADER-Region der Kommunen im Hochtaunuskreis
• 2.2Fahrdienst für Seniorinnen und Senioren der Stadt Neu-Anspach, AMINA-Taxi
• 2.3Durchführung Gestaltungswettbewerb Neue Mitte - Grundsatzbeschluss
• 2.42020 - 13 Östlicher Ortsrand Westerfeld – Erweiterung -Entwurfsbeschluss
• 2.5Grundsatzbeschluss zur Aktualisierung des integrierten Klimaschutzkonzeptes der Stadt Neu-Anspach und Priorisierung von Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen
• 2.6Verkauf des Grundstücks Gemarkung Anspach Flur 17 Flurstück 61/9, Saalburgstraße (Grünanlage)
• 3.Punkte mit Aussprache
• 3.160-16-07 Bebauungsplan Gewerbegebiet Am Kellerborn, 2. BA, 1. Änderung - Grundsatzbeschluss zur Veräußerung der ca. 2.500 m² großen Teilfläche Gemarkung Westerfeld Flur 4 Flurstück 481
• 3.2Grundsatzbeschluss Interkommunale Zusammenarbeit Feuerwehr - Gründung eines Zweckverbandes „Feuerwehrtechnische Dienste Hochtaunus Nord“ und Beteiligung am Bau eines Technikzentrums
• 3.3Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Neu-Anspach
• 3.4Fortsetzung der „GDI Hochtaunuskreis“ und Umsetzung der europäischen „GDI-INSPIRE“ Richtlinie
• 3.5Waldwirtschaftsplan 2022
• 3.6Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022
• 3.7Hebesatzsatzung 2022
• 4.Anträge
• 4.1Antrag der CDU-Fraktion auf Verlängerung des Vertrages für das "Corona-Testzentrum" im Jugendhaus
• 4.2Antrag der SPD-Fraktion auf Erstellung eines Leitfadens "Natur- und tierschutzfreundliches Bauen"
• 5.Mitteilungen des Magistrats
• 5.1Anordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30 km/h, nachts 22-6h in der Saalburgstraße 3-30b, Taunusstraße 3-8, Breitestraße 1-14, Bahnhofstraße 20-74, aus Gründen des Lärmschutzes
• 5.2Studentische Umfrage „Umweltfreundliche Neu-Anspacher“
• 5.3Antwort zum Antrag der CDU-Fraktion auf Prüfung der Sirenen in Neu-Anspach sowie Maßnahmenergreifung, um Schadensereignisse möglichst zu verhindern, Vorlage 307/2021 Antwort zur Anfrage SPD-Fraktion, Vorlage 310/2021
• 5.4IKZ Digitalisierung
• 6.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
• 7.Anfragen und Anregungen
• 8.Sonstige Anfragen und Anregungen