Stadtverordnetenversammlung (19. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/18/2024 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.03.2024
• 2.Anträge
• 2.1Antrag der SPD-Fraktion auf Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren für das Förderprogramm "Demokratie Leben!" vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Kontaktaufnahme mit umliegenden Kommunen mit dem Ziel, eine gemeinsame Antragstellung anzustreben
• 2.2Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und des FDP-Stadtverordneten auf Prüfung des Einsatzes von Künstlicher Intelligenz (KI) in den Aufgaben und Prozessen der Stadtverwaltung
• 3.Punkte ohne Aussprache
• 3.1Bebauungsplan Gewerbegebiet am Kellerborn 2. BA, 4. Änderung, Stadtteil Anspach Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB
• 3.2Änderung des Vorhabensbezogenen Bebauungsplans der Stadt-Neu-Anspach, Stadtteil Anspach „Rudolf-Diesel-Straße 1 und 2“ - Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 i. V. m. § 13a BauGB -
• 3.32. Änderungssatzung der Zisternensatzung / Satzung über den Bau und Betrieb von Niederschlagswassersammelanlagen in der Fassung vom 28.09.2023 Korrektur des Satzungsbeschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 28.09.2023
• 3.4Freigabe Investitionszuschuss Erstellung Winterrasenplatz SG Westerfeld
• 3.5Forsteinrichtungswerk
• 4.Punkte mit Aussprache
• 4.11. Änderungssatzung zur Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Neu-Anspach vom 28.09.2023 Änderung der Nummern 1.2 (Brandsicherheitsdienst) und 1.3 (Brandsicherheitsdienst für ortsansässige Vereine und karitative Träger 50 % der Gebühr 1.2) im Gebührenverzeichnis
• 4.2Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2021 und Entlastung des Magistrats
• 4.3Betreuungsangebote an den Grundschulen Vorlage der Endabrechnung für das Haushaltsjahr 2023 und Abschläge 2024 Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 100 HGO
• 4.4Investitionen Förderprogramm "Zukunft Innenstadt"
• 4.5Gründung Jugendforum Neu-Anspach
• 4.6Ersatzwahl von 2 Vertretern für den Wirtschaftsbeirat der Stadt Neu-Anspach, Ersatzwahl eines Stellvertreters der Stadt Neu-Anspach für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Verkehrsverband Hochtaunus" sowie eines Stellvertreters für den kirchlichen Kindergartenausschuss
• 5.Mitteilungen des Magistrats
• 5.1Weiteres Vorgehensweise zum Projekt Taunus Sparkasse und Pflegeeinrichtung auf dem Grundstück Gewerbegebiet In der Us
• 5.2Friedhofsstatistik 2023
• 5.3Bücherei - Leserzuwachs - Vergleich des jeweils 1. Quartals ab 2021
• 5.4Taunusbahn-Desaster Schreiben der Stadtverordnetenversammlung vom 21.12.2023 sowie Schreiben des VHT vom 21.03.2024
• 6.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
• 7.Anfragen und Anregungen
• 7.1Gemeinsame Anfrage der Fraktionen CDU, Bündnis´90/Die Grünen und FWG-UBN zum Wasserverbrauch der SG Westerfeld im Jahr 2023 sowie in den Vorjahren inkl. Benennung der Entnahmequellen
• 8.Sonstige Anfragen und Anregungen