Stadtverordnetenversammlung (18. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Ernennungen
• 1.1Einführung und Verpflichtung des ehrenamtlichen Stadtrats Joachim Schöneich durch den Stadtverordnetenvorsteher und Aushändigung der Ernennungsurkunde
• 1.2Feuerwehr Neu-Anspach – Ernennung der neu gewählten Wehrführung der Freiw. Feuerwehr Rod am Berg
• 2.Anträge
• 2.1Antrag der CDU-Fraktion auf Erhöhung des Zuschusses für das diesjährige Partnerschaftstreffen von Sentjur, Saint-Florent-sur-Cher und Neu-Anspach
• 3.Punkte ohne Aussprache
• 3.12023 – 07 Bebauungsplan Gewerbegebiet Am Kellerborn 2. BA, 3. Änderung Stadtteil Anspach 1. Abwägung der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• 3.22023-07 Gewerbegebiet Am Kellerborn 2. BA, 3. Änderung - Festlegung des Verkaufspreises des Grundstücks
• 3.32022-03 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rettungswache DRK, Stadtteil Anspach - Durchführungsvertrag
• 3.42022 - 03 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rettungswache DRK, Stadtteil Anspach - Abwägung der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• 3.5Veränderungssperre Nahkauf, Bahnhofstr. 62, Bebauungsplan Grundpfad Teil II
• 3.64. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS) Änderung des Gebührentarifs für die Entsorgung von Schlamm aus Kleinkläranlagen und Abwasser aus Gruben
• 3.7Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2022
• 4.Punkte mit Aussprache
• 4.1Weitere Vorgehensweise zum Projekt auf dem Grundstück Raiffeisenstraße 13, Neu Anspach
• 4.2Neufassung der Entgeltordnung zur Badeordnung für das Waldschwimmbad der Stadt Neu-Anspach
• 4.3Elektromobilität entlang der Taunusbahn; Aufbau und Betrieb eines Car- und Bikesharing-Angebots in Neu-Anspach - Hier: Festlegung der Standorte der Mobilitätsstationen
• 4.4Konzept und Produktbeschreibung der Stadtbücherei Neu-Anspach
• 5.Mitteilungen des Magistrats
• 5.1Auftaktveranstaltung am 28.02.2024 zum Klimaschutzkonzept Neu-Anspach An einer klimafreundlichen Zukunft in Neu-Anspach mitwirken
• 5.2Kindertagesstätten des VzF Taunus Vorlage korrigierter Haushaltspläne und Änderung der Zuschusszahlungen 2024
• 5.3Schutzkonzepte der städtischen Kindertagesstätten
• 5.4Arbeitskreis Waldschwimmbad
• 5.5Einreichung der Petition „Schützen wir den alten Wald am Stahlnhainer Hang für unsere Sicherheit und die Natur“
• 6.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
• 7.Anfragen und Anregungen
• 8.Sonstige Anfragen und Anregungen
• 8.1Sonstige Anfragen und Anregungen
• 8.2Sonstige Anfragen und Anregungen
• 8.3Sonstige Anfragen und Anregungen
• 8.4Sonstige Anfragen und Anregungen
• 8.5Sonstige Anfragen und Anregungen
• 8.6Sonstige Anfragen und Anregungen
• 8.7Sonstige Anfragen und Anregungen
• 8.8Sonstige Anfragen und Anregungen