Stadtverordnetenversammlung (34. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigungen
• 1.1Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/33/2020 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 03.12.2020
• 1.2Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/22/2019 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.02.2019
• 1.3Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/25/2019 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.08.2019
• 2.Punkte ohne Aussprache
• 3.Punkte mit Aussprache
• 3.12020-17 Bebauungsplan Am Bächweg, 3. Änderung -Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 BauGB
• 3.221-02 Bebauungsplan Bahnhofstraße / Kurt-Schumacher-Straße / Schubertstraße, Stadtteil Anspach -Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB -Satzung über eine Veränderungssperre gemäß § 16 BauGB
• 3.321-03 Bebauungsplan Bahnhofstraße / Taunusstraße / Friedrich-Ebert-Straße, Stadtteil Anspach (Neuaufstellung des Bebauungsplans Grundpfad Teil II) -Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB -Satzung über eine Veränderungssperre gemäß § 16 BauGB
• 3.460-15-12 Bebauungsplan "Bahnhofstraße 71 - 73 ", Stadtteil Anspach Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB
• 3.560-15-12 Bebauungsplan "Bahnhofstraße 71 - 73 ", Stadtteil Anspach Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB
• 3.660-15-12 Bebauungsplan "Bahnhofstraße 71 - 73", Stadtteil Anspach Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• 3.760-19-08 Bebauungsplan Am Belzbecker 7. Änderung, Gemarkung Anspach - Entwurfsbeschluss für die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
• 3.82020 - 13 Östlicher Ortsrand Westerfeld – Erweiterung - Grundsatzentscheidung Aufteilung der Grundstücke und Einbeziehung des Wirtschaftswegs
• 3.914. Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Neu-Anspach 1) Erhöhung der Aufwandsentschädigung bei Mitglieder des Wahlausschusses bzw. des Wahlvorstands 2) Konkretisierung der Aufwandsentschädigung bei Schriftführertätigkeit
• 3.1012. Änderung der Wasserversorgungssatzung
• 3.11Erneute Aussetzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten aufgrund der Einschränkungen bei der Kinderbetreuung im Rahmen der Corona-Pandemie
• 3.12Einführung einer Pferdesteuer
• 3.13Waldwirtschaftsplan 2021
• 3.14Neukonzeption Jugendpflege
• 3.15Betreuungsangebote in den Kindertagesstätten Abschaffung des Moduls bis 15.00 Uhr
• 3.16Kleinkindbetreuung in den Kindertagesstätten Erhöhung der Betreuungsgebühren
• 3.17Hundesteuer - Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Neu-Anspach
• 3.18Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021
• 3.19Hebesatzsatzung 2021
• 3.20Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2019 und Entlastung des Magistrats Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.07.2021 Widerspruch des Bürgermeisters Erneuter Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.09.2021 Beanstandung durch den Bürgermeister vom 23.09.2021
• 3.21Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich des Online-Zugangsgesetzes
• 3.22Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2019
• 4.Anträge
• 4.1Antrag der NBF/NBL-Fraktion zur Sicherung der Trinkwasserversorgung
• 4.2Prüfantrag der NBF/NBL-Fraktion zur Erleichterung der Lebenssituation von behinderten Menschen I
• 4.3Antrag der NBF/NBL-Fraktion zur Erleichterung der Lebenssituation von behinderten Menschen II
• 4.4Antrag der NBF/NBL-Fraktion zur Einrichtung eines runden Tisches für bezahlbaren Wohnraum
• 4.5Antrag der SPD-Fraktion auf Prüfung der Einrichtung eines öffentlichen Biergartens und einer Sandgrube für Kinder im Sommer im Bereich der sog. "Neuen Mitte"
• 4.6Antrag der SPD-Fraktion bezgl. Kontaktaufnahme mit dem neuen Eigentümer des Feldbergcenters
• 4.7Antrag der b-now-Fraktion auf Erhöhung der Kita-Gebühren im Ü3-Segment (gemäß Anlage 1) sowie im U3-Bereich (gemäß Anlage 2)
• 4.8Antrag der NBF/NBL-Fraktion zur Umsetzung des Stadtentwicklungsplans 2040
• 4.9Antrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen zur Prüfung auf Errichtung von 30 Wohnungen auf dem Grundstück Eppsteiner Weg (derzeitiger Spielplatz)
• 5.Mitteilungen des Magistrats
• 5.1Ev. Kindertagesstätte Anspach "Unterm Himmelszelt" Wiederaufnahme des Pilotprojektes
• 5.2Zwischenbericht Projektverlauf Tax Compliance Management System
• 5.3Ablehnung des Widerspruchs zur Versagung der Haushaltsgenehmigung 2020
• 5.4ÖKOPROFIT FrankfurtRheinMain 2021 – Teilnahme der Stadt Neu-Anspach mit der Kita Rasselbande
• 5.5Jahresbericht 2020 Freiwillige Feuerwehr Neu-Anspach
• 5.62018-18-17 Erweiterung Nahwärmenetz Pufferstation
• 5.7Prüfung der Verkehrssicherheit an Bushaltestellen in Neu-Anspach
• 5.8Verkauf Feldbergcenter
• 6.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
• 7.Anfragen und Anregungen
• 7.1Anfrage der CDU-Fraktion bezgl. des Feldbergcenters in Neu-Anspach
• 7.2Anfrage der NBF/NBL-Fraktion zu neuen Gewerbegebieten
• 8.Sonstige Anfragen und Anregungen