Stadtverordnetenversammlung (31. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/30/2020 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 02.07.2020
• 2.Punkte ohne Aussprache
• 3.Punkte mit Aussprache
• 3.160-18-05 Bebauungsplan im Gartengebiet Im Weiher II, Stadtteil Westerfeld -Entwurfsbeschluss für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
• 3.2Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme der Aufgaben durch den Hochtaunuskreis
• 3.3Kurzbericht über den Haushaltsvollzug nach dem 2. Quartal 2020 gemäß § 28 Abs. I GemHVO
• 3.4Rahmenbedingungen zur Öffnung des Waldschwimmbades - Ergänzung von Servicegebühren zum Ticketverkauf
• 3.5Richtlinien für Arbeitsgruppen und Arbeitskreise der Stadt Neu-Anspach -Erneute Beratung
• 4.Anträge
• 4.1Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, b-now, SPD, Bündnis´90/Die Grünen, FWG-UBN und NBF/NBL zur Benennung des Platzes vor dem Bürgerhaus in Dr.-Walter-Lübcke-Platz
• 4.2Antrag der b-now-Fraktion zur Prüfung der Schaffung von potentiell geeigneten Versickerungsflächen für Niederschlagswasser
• 4.3Antrag der FWG-UBN-Fraktion zur Geschäftsordnung - Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes auch während der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung sowie bei Ausschusssitzungen
• 4.4Antrag der CDU-Fraktion auf Bildung eines Arbeitskreises "Wald"
• 4.5Antrag der NBF/NBL-Fraktion auf Vorstellung des Pflegekonzepts für die Neu-Anspacher Friedhöfe im Bauausschuss
• 4.6Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und b-now auf Erstellung eines zukunftsweisenden Konzeptes zur Jugendpflege
• 5.Mitteilungen des Magistrats
• 5.1CDU-Antrag auf Durchführung von Erhebungen bezgl. der Trinkwasserbelastung mit Plastik-Mikropartikeln
• 5.2Statistik Bücherei 2019
• 6.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
• 7.Anfragen und Anregungen
• 8.Sonstige Anfragen und Anregungen