Haupt- und Finanzausschuss (20. öffentlichen Sitzung)

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Datum

Donnerstag, 29. Juni 2023

Uhrzeit

20:00 - 21:55 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Bürgerhaus, Klubraum 1 + 2

Gustav-Heinemann-Straße 3, 61267 Neu-Anspach

Dateien

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

Tagesordnungspunkte

  • 1.Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/19/2023 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.04.2023
  • 2.Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
  • 3.Beratungspunkte
  • 3.1Beschluss über den Bedarf- und Entwicklungsplan der Feuerwehren der Stadt Neu-Anspach
  • 3.2Bericht über den Zeitraum 01.01.2023 bis 31.05.2023 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
  • 3.3Betreuungsangebot an der Grundschule „Am Hasenberg“ Anpassung der Betreuungsentgelte
  • 3.4Betreuungsangebot an der Grundschule an der Wiesenau „Pakt für den Nachmittag“ Anpassung der Teilnahmeentgelte
  • 3.5Erlass einer neuen Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei
  • 3.6Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der Stadtbücherei in der Fassung vom 12.11.2014
  • 3.7Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Neu-Anspach Anpassung der Steuerbefreiung § 6
  • 3.8Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028
  • 3.9Gründung einer Bürgerenergiegenossenschaft - Beschluss zur Rolle der Stadt
  • 3.10Papierlose Bekanntmachung der Abfalleinsammlungstermine und Verzicht auf die Verteilung von Abfallkalender an jeden Haushalt ab dem Jahr 2024
  • 4.Mitteilungen des Magistrats
  • 4.1Jahresabschluss 2022
  • 4.2Betreuungsangebote an den Grundschulen Vorlage der Endabrechnung für das Haushaltsjahr 2022 und Abschläge 2023
  • 4.3Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten Bericht über die Notbetreuung an den Brücken-Freitagen 2023
  • 4.4Betreuungsangebote an den Grundschulen
  • 4.5Kindertagesstätten des VzF Taunus e.V. Vorlage der Abrechnungen für das Haushaltsjahr 2022
  • 4.6Jugendhaus Vorlage der Abrechnung für das Haushaltsjahr 2022
  • 4.7Bericht zur Umsetzung des Online-Zugangs-Gesetzes (OZG) bei der Stadt Neu-Anspach
  • 4.8Öffnung einer weiteren Kleinkindgruppe in der Kindertagesstätte Hausener Rappelkiste (ehemaliges NH-Gebäude)
  • 5.Anfragen und Anregungen
  • 6.Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung