Haupt- und Finanzausschuss (20. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/19/2023 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.04.2023
• 2.Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
• 3.Beratungspunkte
• 3.1Beschluss über den Bedarf- und Entwicklungsplan der Feuerwehren der Stadt Neu-Anspach
• 3.2Bericht über den Zeitraum 01.01.2023 bis 31.05.2023 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
• 3.3Betreuungsangebot an der Grundschule „Am Hasenberg“ Anpassung der Betreuungsentgelte
• 3.4Betreuungsangebot an der Grundschule an der Wiesenau „Pakt für den Nachmittag“ Anpassung der Teilnahmeentgelte
• 3.5Erlass einer neuen Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei
• 3.6Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der Stadtbücherei in der Fassung vom 12.11.2014
• 3.7Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Neu-Anspach Anpassung der Steuerbefreiung § 6
• 3.8Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028
• 3.9Gründung einer Bürgerenergiegenossenschaft - Beschluss zur Rolle der Stadt
• 3.10Papierlose Bekanntmachung der Abfalleinsammlungstermine und Verzicht auf die Verteilung von Abfallkalender an jeden Haushalt ab dem Jahr 2024
• 4.Mitteilungen des Magistrats
• 4.1Jahresabschluss 2022
• 4.2Betreuungsangebote an den Grundschulen Vorlage der Endabrechnung für das Haushaltsjahr 2022 und Abschläge 2023
• 4.3Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten Bericht über die Notbetreuung an den Brücken-Freitagen 2023
• 4.4Betreuungsangebote an den Grundschulen
• 4.5Kindertagesstätten des VzF Taunus e.V. Vorlage der Abrechnungen für das Haushaltsjahr 2022
• 4.6Jugendhaus Vorlage der Abrechnung für das Haushaltsjahr 2022
• 4.7Bericht zur Umsetzung des Online-Zugangs-Gesetzes (OZG) bei der Stadt Neu-Anspach
• 4.8Öffnung einer weiteren Kleinkindgruppe in der Kindertagesstätte Hausener Rappelkiste (ehemaliges NH-Gebäude)
• 5.Anfragen und Anregungen
• 6.Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung