Stadtverordnetenversammlung (23. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Ehrungen/Ernennungen
• 1.1Ehrung des Stadtverordneten Klaus Hoffmann für langjährig ehrenamtliche Tätigkeit sowie der Stadtverordneten Sandra Zunke für langjährig ehrenamtliche Tätigkeit inkl. Verleihung einer Ehrenbezeichnung
• 1.2Überreichung der Ehrenbriefe des Landes Hessen an die Stadtverordneten Klaus Hoffmann, Cornelia Scheer, Regina Schirner und Matthias Weber sowie an den Stadtrat Dr. Jürgen Göbel
• 1.3Bestätigung der Wahl und Ernennung des wiedergewählten stellv. Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Hausen-Arnsbach zum Ehrenbeamten auf Zeit
• 2.Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/22/2024 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.11.2024
• 3.Anträge
• 3.1Antrag der SPD-Fraktion auf Erarbeitung einer Verordnung zum Verbot des Verkaufs und der Weitergabe von Lachgas
• 4.Punkte ohne Aussprache
• 4.1Beschluss über die Durchführung eines Zielabweichungsverfahren im Zuge der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Rudolf-Diesel-Straße 2“
• 4.2Informelle Bauvoranfrage für den Bau von 12 Reihenhäusern in der Usinger Straße 43 in Westerfeld nach § 34 BauGB
• 4.3Abschluss einer Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung über eine Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) mit der Stadt Usingen im Bereich Stadtwald/Forst
• 5.Punkte mit Aussprache
• 5.1Grundsatzbeschluss zur Durchführung einer zweiten Änderung des Bebauungsplans des Wochenendhausgebiets „Am Kirchbergerfeld II“ (Auf der Hirschhöhe)
• 5.2Neubau eines Betreuungs- und Ganztagszentrums mit Mensa an der Grundschule an der Wiesenau Abschluss eines Öffentlichen-rechtlichen Vertrages
• 5.3Bericht über die Prüfung der Kindertagesstätten der Stadt Neu-Anspach
• 5.4Bericht über den Zeitraum 01.01.2024 bis 31.10.2024 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
• 5.5Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2025 - Einbringung, Beratung und Beschlussfassung
• 5.6Hebesatzsatzung 2025
• 6.Mitteilungen des Magistrats
• 6.1Ev. Kindertagesstätte Anspach, Unterm Himmelszelt Korrektur der Abrechnung für das Haushaltsjahr 2023
• 6.2Nachrücker für den Seniorenbeirat
• 6.3Vorstellung des Städtebaulichen Rahmenkonzepts „Wenzenholz“
• 6.4Kostenbeitragssatzung für die Kindertagesstätten Mittagstischverpflegung in den ev. Kindertagesstätten
• 6.5Änderung der Gruppenstruktur in der Ev. Kita Hausen-Arnsbach
• 7.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
• 8.Anfragen und Anregungen
• 9.Sonstige Anfragen und Anregungen
• 9.1Anfragen und Anregungen
• 9.2Anfragen und Anregungen