Haupt- und Finanzausschuss (14. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/12/2022 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.07.2022
• 2.Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
• 3.Beratungspunkte
• 3.1Gründung des Zweckverbandes „Feuerwehrtechnische Dienste Hochtaunus Nord“ und Beschluss über die Zweckverbandssatzung
• 3.22021 - 15 Gestaltungswettbewerb Neue Mitte Hier: Änderung der Preisgerichtssumme
• 3.315. Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Neu-Anspach -Aufwandsentschädigung (Sitzungsgeld) für "virtuelle Fraktionssitzungen"
• 3.4Direktwahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin für die Stadt Neu-Anspach Bestimmung des Wahltermins
• 3.5Erlass einer Neufassung der Satzung über die Hundesteuer rückwirkend zum 01.01.2022
• 3.6Bericht für den Zeitraum 01.01.2022 bis 31.05.2022 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
• 4.Mitteilungen des Magistrats
• 4.1Energiekostenzuschlag für Entsorgungsleistungen auf dem Baubetriebshof und Preiserhöhungen von Jahresleistungsverzeichnissen der Straßenunterhaltung aufgrund aktueller Preissteigerungen
• 4.2Konzepte der städtischen Kindertagesstätten
• 4.3Anträge der SG Westerfeld auf Zuschuss, Sonderzahlungen und Beschaffung von Geräten
• 4.4Mitteilung des Bürgermeisters
• 5.Anfragen und Anregungen
• 5.1Anfrage der b-now-Fraktion I
• 5.2Anfrage der FWG-Fraktion
• 5.3Anfrage der b-now-Fraktion II
• 5.4Anfrage der CDU-Fraktion
• 6.Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung