Stadtverordnetenversammlung (25. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/24/2019 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.06.2019
• 2.Punkte ohne Aussprache
• 3.Punkte mit Aussprache
• 3.160-18-06 Bebauungsplan Heisterbachstraße 4. BA, 1. Änderung -Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 BauGB
• 3.260-19-08 Bebauungsplan Am Belzbecker, 7. Änderung -Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13 BauGB
• 3.3Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Stadt Neu-Anspach (ISEK 2040) -Beschlussfassung zu den Leitmotiven als Wegweiser -Festlegung von weiteren Planungs- und Umsetzungsschritten
• 3.4Aufhebung der bisherigen Baulandstrategie für Bereitstellung und Mobilisierung von Wohnbauland
• 3.5Zisternensatzung -Satzung über den Bau und Betrieb von Niederschlagswassersammelanlagen
• 3.6Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich des Ordnungsamtes; Integration der Gemeinde Grävenwiesbach in den bestehenden Ordnungsbehördenbezirk und Verwaltungsbehördenbezirk Neu-Anspach/ Usingen
• 3.7Interkommunale Zusammenarbeit bei der Unterhaltung des Wasserversorgungsnetzes; Vorbereitung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Usingen und Neu-Anspach
• 3.8Neuwahl einer stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Neu-Anspach
• 3.9Bericht für den Zeitraum 01.01.2019 bis 31.07.2019 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
• 4.Anträge
• 4.1Antrag der NBF/NBL-Fraktion zu verkaufsoffenen Sonntagen
• 4.2Gemeinsamer Antrag der NBF/NBL- und b-now-Fraktion zu Klimaschutz im Straßenbau
• 4.3Antrag der Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion zu Begrünung Haltestellendächer in der Stadt Neu-Anspach
• 4.4Antrag der Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion zu Grünflächenmanagement - Pflege städtischer Rasenflächen, Hecken und Bäumen
• 4.5Antrag der Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion zu Gestaltungssatzung "Hausgärten" der Stadt Neu-Anspach
• 4.6Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von b-now, CDU, SPD, FWG/UBN, Bündnis 90/Grüne und NBF/NBL zum ISEK 2040
• 5.Mitteilungen des Magistrats
• 5.1Waldflächen
• 5.2Stadtradeln 2019– Radeln für ein gutes Klima
• 5.3Radrouten Planer Hessen
• 5.4Webinar-Reihe der Verbraucherzentrale zu Energiethemen
• 6.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
• 7.Anfragen und Anregungen
• 8.Sonstige Anfragen und Anregungen
• 8.2Anfragen und Anregungen
• 8.1Anfragen und Anregungen
• 8.3Anfragen und Anregungen
• 8.4Anfragen und Anregungen
• 8.5Anfragen und Anregungen
• 8.6Anfragen und Anregungen
• 8.7Anfragen und Anregungen
• 8.8Anfragen und Anregungen
• 9.Anlagen