Haupt- und Finanzausschuss (37. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XII/36/2020 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21.11.2020
• 2.Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
• 3.Beratungspunkte
• 3.1Tourismuskonzept
• 3.2Erlass einer neuen Stellplatz- und Ablösesatzung
• 3.312. Änderung der Wasserversorgungssatzung
• 3.4Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich des Online-Zugangsgesetzes
• 3.514. Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Neu-Anspach 1) Erhöhung der Aufwandsentschädigung bei Mitglieder des Wahlausschusses bzw. des Wahlvorstands 2) Konkretisierung der Aufwandsentschädigung bei Schriftführertätigkeit
• 3.6Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2019
• 3.7Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2019 und Entlastung des Magistrats Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.07.2021 Widerspruch des Bürgermeisters Erneuter Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.09.2021 Beanstandung durch den Bürgermeister vom 23.09.2021
• 3.8Erneute Aussetzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten aufgrund der Einschränkungen bei der Kinderbetreuung im Rahmen der Corona-Pandemie
• 4.Mitteilungen des Magistrats
• 4.1Ev. Kindertagesstätte Anspach "Unterm Himmelszelt" Wiederaufnahme des Pilotprojektes
• 4.22018-18-17 Erweiterung Nahwärmenetz Pufferstation
• 4.3Zwischenbericht Projektverlauf Tax Compliance Management System
• 4.4Ablehnung des Widerspruchs zur Versagung der Haushaltsgenehmigung 2020
• 5.Anfragen und Anregungen
• 6.Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung