Haupt- und Finanzausschuss (4. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Ortsbegehung am Wärmepufferspeicher am Baubetriebshof - Gemeinsame Begehung des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Bauausschusses und des Umweltausschusses.
• 2.Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/3/2021 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.07.2021
• 3.Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
• 4.Beratungspunkte
• 4.1Grundsatzentscheidung zur Aufstellung einer weiteren Urnenstele auf dem Friedhof Mitte
• 4.2Erneute Aussetzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten aufgrund der Einschränkungen bei der Kinderbetreuung im Rahmen der Corona-Pandemie für den Zeitraum bis zum 31.05.2021 sowie Erlass der Gebühren für die Schulbetreuung in den Grundschulen
• 4.3Überarbeitung der Vergabekriterien für den Verkauf von städtischen Wohnbaugrundstücken
• 5.Mitteilungen des Magistrats
• 5.1Sachstandsbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Aufstellung/Prüfung der Jahresabschlüsse im Hochtaunuskreis
• 5.2Kindertagesstätten sowie Jugendhaus des VzF-Taunus e.V. Vorlage der Abrechnungen für das Haushaltsjahr 2020
• 5.3Betrieb Jugendhaus Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 HGO zur Zuschussauszahlung 2021 aufgrund der Vorlage der Abrechnung für das Haushaltsjahr 2020 sowie der aktuellen Beschlusslage
• 5.4Betreuungsangebote an den Grundschulen Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 HGO aufgrund der Vorlage der Abrechnungen für das Haushaltsjahr 2020
• 5.5Förderbescheid Waldschwimmbad
• 5.6Förderprogramm "Zukunft Innenstadt"
• 6.Anfragen und Anregungen
• 6.1Anfragen und Anregungen
• 6.2Anfragen und Anregungen:
• 6.3Anfragen und Anregungen
• 6.4Anfragen und Anregungen
• 6.5Anfragen und Anregungen
• 7.Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung