Haupt- und Finanzausschuss (8. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/7/2021 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.12.2021
• 2.Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
• 3.Beratungspunkte
• 3.1Neuformulierung Beschluss Förderprogramm "Zukunft Innenstadt"
• 3.2Sonderbericht Finanzhaushalt zum 31.12.2021
• 3.3Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2020
• 3.4Erlass einer neuen Wasserversorgungssatzung (WVS)
• 3.5Erlass einer neuen Entwässerungssatzung (EWS)
• 3.6Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung (EBS) vom 24.09.2002 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 17.11.2015
• 3.7651722 Gewerbegebiet „In der Us“ Vergabe von Erschließungsarbeiten Straße, Kanal, Wasser und Regenwasser
• 3.865-17-24 Sanierung Teilbereich Gartenstraße Rod am Berg Freigabe der Ausführungsplanung
• 3.9Kommunale Zusammenarbeit in der Wasserbewirtschaftung im Hochtaunuskreis
• 3.10Antrag der SG Anspach 1862 Nichterhebung des Betriebskostenzuschusses 2021 für Vereine
• 3.11Verkauf von städtischen Kleinstflächen/ Grünflächen im vereinfachten Umlegungsverfahren - Entscheidung über Fortführung des Verfahrens
• 3.12Neufassung der Entgeltordnung zur Badeordnung für das Waldschwimmbad der Stadt Neu-Anspach
• 4.Mitteilungen des Magistrats
• 5.Anfragen und Anregungen
• 5.1Anfrage der Fraktion NBL/NBF
• 6.Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung