Stadtverordnetenversammlung (11. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/10/2022 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 03.11.2022
• 2.Anträge
• 2.1Antrag der SPD-Fraktion bezgl. "Überflutung in Westerfeld" sowie weiterer Maßnahmen zur Verbesserung der Situation
• 3.Punkte ohne Aussprache
• 3.12022-04 Taunuslicht Südlicher Stabelstein - Ergänzung Freigabe der Entwurfsplanung
• 3.2Abfallgebühren 2023
• 3.3Wassergebühren 2023 – Redaktionelle Änderung der 1. Änderungssatzung vom 03.11.2022
• 4.Punkte mit Aussprache
• 4.1Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten vom 01.08.2021
• 4.2Neuer Gesellschaftervertrag der Gemeinnützigen Wohnungsbau GmbH Hochtaunuskreis, 61250 Usingen
• 4.3Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2020 und Entlastung des Magistrats
• 4.4Waldwirtschaftsplan 2023
• 4.5Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023
• 4.6Hebesatzsatzung 2023
• 4.7Nachwahl eines Vertreters für den Wirtschaftsbeirat der Stadt Neu-Anspach sowie einer Vertreterin und einer Stellvertreterin für den kirchlichen Kindergartenausschuss
• 5.Mitteilungen des Magistrats
• 5.1Sachstand Fördermittel Schwimmbadsanierung
• 5.2Konzept der SG Westerfeld 2032 - Entwicklung Verein und Sportanlage
• 5.3Sanierungsnachfrage L3270 an Hessen Mobil
• 5.4Wehrführung Freiwillige Feuerwehr Rod am Berg
• 5.5Sachstandsbericht 2022 zu Projekten aus dem Stadtentwicklungskonzept „Perspektiven 2040“
• 5.6Umnutzung von Haushaltsmitteln
• 5.7Bachläufe / Hochwasserschutz
• 5.8Ev. Kita "Regenbogenland" Hausen-Arnsbach Vorläufige Abrechnung 2021 Eine überplanmäßige Ausgabe gem. § 100 HGO
• 5.9Förderbescheid SWIM
• 5.10Verzicht auf das Vorkaufsrecht für das Bauvorhaben "Lager und Baustoffhandel" auf dem Grundstück Gewerbegebiet im der Us
• 6.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
• 7.Anfragen und Anregungen
• 8.Sonstige Anfragen und Anregungen