Stadtverordnetenversammlung (3. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Punkte ohne Aussprache
• 1.1Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2019
• 2.Punkte mit Aussprache
• 2.1Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2019 und Entlastung des Magistrats Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.07.2021 Widerspruch des Bürgermeisters Erneuter Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.09.2021 Beanstandung durch den Bürgermeister vom 23.09.2021
• 2.2Erneute Aussetzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten aufgrund der Einschränkungen bei der Kinderbetreuung im Rahmen der Corona-Pandemie für den Zeitraum bis zum 31.05.2021 sowie Erlass der Gebühren für die Schulbetreuung in den Grundschulen
• 2.3Flyer für die Gestaltung von Vorgärten zur Vermeidung von Schotterflächen und Versiegelung
• 2.4Grundsatzbeschluss für die Durchführung einer Solar-Kampagne Neu-Anspach in 2022
• 2.5Grundsatzentscheidung zur Aufstellung einer weiteren Urnenstele auf dem Friedhof Mitte
• 2.6Antrag der FWG-UBN-Fraktion auf Überprüfung und Fortschreibung der Konzeption Sportstättenentwicklung "Sport und Bewegung in Neu-Anspach"
• 3.Anträge
• 3.1Prüfantrag der CDU-Fraktion
• 3.2Antrag I der SPD-Fraktion
• 3.3Antrag II der SPD-Fraktion
• 4.Mitteilungen des Magistrats
• 4.1Sachstandsbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Aufstellung/Prüfung der Jahresabschlüsse im Hochtaunuskreis
• 4.2Antwort der Stadtverwaltung an die Interessengemeinschaft "Hauptstraße Hausen-Arnsbach (K738)" aufgrund eingereichtem Antrag und Unterschriftenliste vom 24.03.2021
• 4.3Einrichtung einer Tempo 30-Zone im südlichen Wohngebiet der Weilstraße (Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße, Feldbergstraße, Zur Wacht, Am Steinchen, An der Speichwiese, Klingenbergweg)
• 4.4Kindertagesstätten sowie Jugendhaus des VzF-Taunus e.V. Vorlage der Abrechnungen für das Haushaltsjahr 2020
• 4.5Stellplatz- und Ablösesatzung der Stadt Neu-Anspach - Verknüpfung von Stellplätzen und Wohnraum
• 4.6Betrieb Jugendhaus Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 HGO zur Zuschussauszahlung 2021 aufgrund der Vorlage der Abrechnung für das Haushaltsjahr 2020 sowie der aktuellen Beschlusslage
• 4.7Betreuungsangebote an den Grundschulen Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 HGO aufgrund der Vorlage der Abrechnungen für das Haushaltsjahr 2020
• 4.8Bündnis „Hessen aktiv – die Klima-Kommune“ – Bereitstellung von Unterlagen
• 5.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
• 6.Anfragen und Anregungen
• 6.1Anfrage I der SPD-Fraktion
• 6.2Anfrage II der SPD-Fraktion
• 7.Sonstige Anfragen und Anregungen