Stadtverordnetenversammlung (12. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Ernennungen/Verabschiedungen
• 1.1Ernennung unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit zum Ehrenbeamten der Stadt Neu-Anspach als Wehrführer und stellv. Wehrführer
• 1.2Entlassung des seitherigen stellv. Wehrführers der FFW Rod am Berg aus dem Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
• 2.Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/11/2023 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2022
• 3.Anträge
• 3.1Antrag der CDU-Fraktion bzgl. Präsentation der Planung zum Nachfolgeprojekt "Hochtaunusstift"
• 4.Punkte ohne Aussprache
• 4.1Bereitstellung Kompensationsflächen für die Elektrifizierung der Taunusbahn Hier: Gemarkung Westerfeld Flur 4 Flurstücke 192 und 194 sowie 185 und 193 teilw., Auf dem Eichenbiegel (Steinkaut)
• 4.2Bereitstellung Kompensationsflächen für die Elektrifizierung der Taunusbahn Hier: Gemarkung Wehrheim Flur 99 Flurstück 60
• 4.360-19-10 Bebauungsplan Bereich Mitte-Ost; Gebiet Nord, 6. Änderung, Stadtteil Anspach 1. Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• 4.4Sportplatz an der Adolf-Reichwein-Schule Abschluss einer neuen Vereinbarung mit dem Hochtaunuskreis zur anteiligen Übernahme von Pflege- und Unterhaltskosten
• 4.5Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2021
• 5.Punkte mit Aussprache
• 5.160-19-10Bebauungsplan Bereich Mitte-Ost; Gebiet Nord, 6. Änderung, Stadtteil Anspach - Festlegung des Verkaufspreises und Anzahl der Grundstücke
• 5.22021 - 02 Bebauungsplan Bahnhofstraße / Kurt-Schumacher-Straße / Schubertstraße, Stadtteil Anspach 1. Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• 5.321-03 Bebauungsplan Bahnhofstraße / Taunusstraße / Friedrich-Ebert-Straße, Stadtteil Anspach (Neuaufstellung des Bebauungsplans Grundpfad Teil II) hier: Verlängerung der Veränderungssperre
• 5.4Neuer Gesellschaftervertrag der Gemeinnützigen Wohnungsbau GmbH Hochtaunuskreis, 61250 Usingen
• 6.Mitteilungen des Magistrats
• 6.12021 - 03 Bebauungsplan Bahnhofstraße / Taunusstraße / Friedrich-Ebert-Straße, Stadtteil Anspach (Neuaufstellung des Bebauungsplanes Grundpfad Teil II) Hier: Mitteilung zum Verfahrensstand
• 6.2Fahrdienst für Seniorinnen und Senioren
• 6.3Beginn der Rückschnitts-und Fällarbeiten für die Elektrifizierung der Taunusbahn
• 6.4Aktuelles Energieberatungsangebot der Kooperation Energieberatung Usinger Land
• 6.5Aktualisierung des integrierten Klimaschutzkonzepts der Stadt Neu-Anspach
• 6.6Jahres-Leistungsverzeichnis „Asphaltarbeiten“ 2023 Vergabe der Bauleistungen
• 6.7Jahres-Leistungsverzeichnis „Betonwerksteinarbeiten“ 2023 Vergabe der Bauleistungen
• 6.8Jahres-Leistungsverzeichnis „Hausanschlüsse und Notdienste“ 2023 Vergabe der Bauleistungen
• 7.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
• 8.Anfragen und Anregungen
• 8.1Anfrage der CDU-Fraktion bzgl. Maßnahmen zum Schutz der Anwohner gegen Hochwasser im Stadtteil Westerfeld Direkte Beantwortung der Anfrage
• 9.Sonstige Anfragen und Anregungen
• 9.1Anfragen und Anregungen
• 9.2Anfragen und Anregungen