Stadtverordnetenversammlung (28. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Einführung und Verpflichtung des ehrenamtlichen Stadtrats Steffen Rosmus durch den Stadtverordnetenvorsteher und Aushändigung der Ernennungsurkunde
• 2.Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/27/2019 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 05.12.2019
• 3.Punkte ohne Aussprache
• 4.Punkte mit Aussprache
• 4.160-19-05 Bebauungsplan „Luditzer Straße/Schlesierstraße“, Stadtteil Westerfeld Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB
• 4.260-19-05 Bebauungsplan „Luditzer Straße/Schlesierstraße“, Stadtteil Westerfeld Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• 4.360-19-07 Bebauungsplan Am Inchenberg 2. Änderung und Erweiterung, Stadtteil Anspach Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 BauGB
• 4.460-19-07 Bebauungsplan Am Inchenberg 2.Änderung und Erweiterung, Stadtteil Anspach Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• 4.5Kompensationsflächen für die Elektrifizierung der Taunusbahn -Grundsatzentscheidung
• 4.6Neue Gebührentarife ab 01.01.2020 für die Kontrolle der Indirekteinleiter Anpassung der Anlage zu § 29 (Überwachungsgebühr) der Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Neu-Anspach
• 4.7Erlass einer Friedhofsordnung für die Stadt Neu-Anspach zum 01.03.2020 Komplette Neufassung
• 4.8Erlass einer Friedhofsgebührensatzung für die Stadt Neu-Anspach zum 01.03.2020 Neufassung
• 4.9Erlass einer Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer Neufassung
• 4.10Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2018
• 4.11Antrag der Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Fraktion zu Grünflächenmanagement - Pflege städtischer Rasenflächen, Hecken und Bäumen
• 4.12Ersatzwahl eines Vertreters der Stadt Neu-Anspach für die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Usingen sowie für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Oberes Usatal
• 4.1365-19-17 Neugestaltung Vorplatz Breitestrasse Vergabe von Planungsleistungen im Zuge der barrierefreien umbauten von Bushaltestellen
• 5.Anträge
• 5.1Antrag der NB-Fraktion auf Einrichtung einer Wasserstofftankstelle in Neu-Anspach
• 5.2Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung von Erhebungen bezgl. der Trinkwasserbelastung mit Plastik-Mikropartikeln
• 5.3Antrag der NBF/NBL-Fraktion auf Einrichtung eines "Unverpacktladens" in Neu-Anspach
• 5.4Antrag der b-now-Fraktion auf Erstellung eines Kindertagesstättenentwicklungsplans
• 6.Mitteilungen des Magistrats
• 6.1Park- und Verkehrssituation in der Taunusstraße (zwischen Dornstück und Dreschplatz)
• 6.2Liquiditätsbericht 31.12.2019
• 6.3Programm Aktive Kernbereiche in Hessen Förderantrag 2019 "Urbanisierung Neue Mitte"
• 7.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
• 8.Anfragen und Anregungen
• 8.1Anfrage der NB-Fraktion zum Bebauungsplan Bahnhofstraße bzw. Festschreibung eines Lebensmittelmarktes im Bebauungsplan
• 9.Sonstige Anfragen und Anregungen
• 9.1Anfragen und Anregungen
• 9.2Anfragen und Anregungen
• 9.3Anfragen und Anregungen
• 9.4Anfragen und Anregungen
• 9.5Anfragen und Anregungen
• 9.6Anfragen und Anregungen
• 9.7Anfragen und Anregungen