Haupt- und Finanzausschuss (19. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/18/2023 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.02.2023
• 2.Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
• 3.Beratungspunkte
• 3.1Neufassung der Wahlordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Neu-Anspach
• 3.2Neufassung der Geschäftsordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Neu-Anspach
• 3.3Erlass einer 1.Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Neu-Anspach, der Entgeltordnung für das Bürgerhaus in Neu-Anspach, Gustav-Heinemannstr.3, 61267 Neu-Anspach in der Fassung vom 01.07.2021
• 3.4Erlass einer 1.Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Neu-Anspach, der Entgeltordnung für das Dorfgemeinschaftshaus im Stadtteil Rod am Berg - in der Fassung vom 01.07.2021
• 3.5Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Neu-Anspach, der Entgeltordnung für das Dorfgemeinschaftshaus im Stadtteil Hausen-Arnsbach - in der Fassung vom 01.07.2021
• 3.6Betreuungsangebot an der Grundschule „Am Hasenberg“ Anpassung der Betreuungsentgelte
• 3.7Betreuungsangebot an der Grundschule an der Wiesenau „Pakt für den Nachmittag“ Anpassung der Teilnahmeentgelte
• 3.8Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Neu-Anspach über Ehrungen und Auszeichnungen – Ehrenordnung – in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 15.11.2016
• 3.9Antrag der Sportgemeinschaft Hausen auf mindestens hälftigen Erlass der Kostenbeteiligung für das Jahr 2022
• 3.102020-15, Sanierung Waldschwimmbad Vorstellung der Ausführungsplanung und Ausschreibung der Bauleistungen
• 3.11Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Neu-Anspach, in der Fassung der 1. Änderung vom 03.11.2022 Änderung der Gebührensätze in § 28 EWS ab 01.06.2023
• 3.12Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Wettaufwandsteuer im Gebiet der Stadt Neu-Anspach (Wettaufwandsteuersatzung)
• 3.1360-13-29 Betriebsverlagerung der Firmen Günter Röhrig GmbH Co. KG und Röhrig & Sohn Schrotthandel GmbH Verkauf des Grundstücks Gemarkung Westerfeld Flur 1 Flurstück 13/11 Aufhebung des Beschlusses zur Festlegung des Verkaufspreises und gleichzeitige Festlegung eines neuen Verkaufspreises
• 4.Mitteilungen des Magistrats
• 4.1Vorläufige Kenntnisnahme über den Bedarf- und Entwicklungsplan der Feuerwehren der Stadt Neu-Anspach
• 4.2Ev. Kindertagesstätte Unterm Himmelszelt Investitionszuschuss zum Bau einer neuen Pergola
• 4.3Sachstandsbericht zu den ISEK-Arbeitsgruppen aus dem Jahr 2022
• 5.Anfragen und Anregungen
• 5.1Anfrage Fraktion b-now
• 6.Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung