Stadtverordnetenversammlung (17. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Ehrungen
• 1.1Verleihung von Anerkennungsprämien des Landes Hessen für langjährige Dienste in der Einsatzabteilung der Freiw. Feuerwehr Neu-Anspach
• 1.2Verleihung der Einsatzmedaille "Inland" des Landes Hessen sowie der Feuerwehr- und Katastrophenschutz-Einsatzmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen für den Einsatz bei der Unwetterkatastrophe 2021 an Herrn Lars Messer
• 2.Anträge
• 2.1Antrag der SPD-Fraktion auf Ergänzung der jeweiligen Satzungen zur Nutzung der städtischen Liegenschaften
• 2.2Antrag der Stadtverordneten Anke Eisenkolb und Dr. Kevin Kulp auf Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung sowie Versand des Schreibens "Das Taunusbahn-Desaster"
• 3.Punkte ohne Aussprache
• 3.1Grundschule an der Wiesenau Änderungsvereinbarung über die Durchführung von Bildungs- und Betreuungsangeboten im Rahmen des „Pakts für den Nachmittag“
• 3.2Abschluss einer Öffentlich-Rechtlichen Vereinbarung über eine Interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Usingen im Bereich Bürgerservice für das Aufgabengebiet Staatsangehörigkeitsrecht / Einbürgerung
• 4.Punkte mit Aussprache
• 4.1Freiwillige Feuerwehr Neu-Anspach – Einführung eines Punktesystems zur Auszahlung einer Anerkennungsprämie
• 4.2Stilllegung von Waldflächen
• 4.3Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 - Einbringung, Beratung und Beschlussfassung
• 4.4Hebesatzsatzung 2024
• 5.Mitteilungen des Magistrats
• 5.1Status Projekt Kompass
• 5.2Beantwortung des Antrags der b-now-Fraktion zum Betrieb der Taunusbahn
• 6.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
• 7.Anfragen und Anregungen
• 7.1Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion zur Wohnungsbaugesellschaft „Leben und Wohnen im Taunus“ vom 28.09.2023
• 7.2Anfrage der SPD-Fraktion zu den Maßnahmen zum Hochwasserschutz auf Basis der Starkregensimulation
• 8.Sonstige Anfragen und Anregungen