Stadtverordnetenversammlung (10. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/9/2022 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.09.2022
• 2.Anträge
• 2.1Antrag der SPD-Fraktion bezgl. Maßnahmen im Stadtteil Westerfeld (Überflutung am 18.10.2022)
• 3.Punkte ohne Aussprache
• 3.12022 - 04 „Südlicher Stabelstein“ 1. Änderung, Stadtteil Anspach 1.Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• 3.2Ersatzstandort für den Funkmast Raiffeisenstraße 13
• 3.3Wassergebühren 2023
• 3.4Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser 2023
• 3.5Zwischenbericht über den Projektablauf Tax Compliance
• 4.Punkte mit Aussprache
• 4.1Grundstückseinfriedung mit Tür in Richtung Bebauung Otto-Sorg-Weg Grundsatzentscheidung
• 4.2Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten vom 01.08.2021
• 4.3Bericht für den Zeitraum 01.01.2022 bis 31.08.2022 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
• 4.4Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023
• 4.5Wahl der Vertreterinnen und Vertreter sowie der Stellvertreterinnen und Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbands "Feuerwehrtechnische Dienste Hochtaunus Nord"
• 5.Mitteilungen des Magistrats
• 5.1Verkehrssituation im Otto-Sorg-Weg; Prüfung von verkehrlichen Maßnahmen wie z.B. Haltverboten oder einer Einbahnstraßenregelung
• 5.2Sachstand "Blühflächen auf den Friedhöfen"
• 5.3Verlängerungsoption für die Abfall- und Grüneckenentsorgung ab 01.01.2024 bis 31.12.2027 im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit mit sechs weiteren Kommunen
• 5.4Verbesserung der öffentlichen Verkehrsanbindung von Neu-Anspach an Frankfurt am Main und Bad Homburg v.d.H.
• 6.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
• 7.Anfragen und Anregungen
• 7.1Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion zur Weiterentwicklung des Baugebietes Westerfeld West Vorlage 291/2022
• 8.Sonstige Anfragen und Anregungen
• 8.1Anfragen und Anregungen
• 8.2Anfragen und Anregungen
• 8.3Anfragen und Anregungen
• 8.4Anfragen und Anregungen
• 8.5Anfragen und Anregungen
• 8.6Anfragen und Anregungen
• 8.7Anfragen und Anregungen