Stadtverordnetenversammlung (20. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.KI-System Streamdiver
• 1.1KI-System Streamdiver zur Protokollierung
• 2.Anträge
• 2.1Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN bezüglich Inschrift "SUCHET DER STADT BESTES" am Rathaus
• 2.2Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und des FDP-Stadtverordneten dem Haushaltsentwurf künftig einen Bericht über die Beantragung, Bewilligung und Verwendung von Fördergeldern beizulegen
• 2.3Antrag der SPD-Fraktion zur kostenlosen Nutzung der Bahnstrecke zwischen Wehrheim und Anspach für Schülerinnen und Schüler in den Sommermonaten Juli bis September.
• 3.Punkte ohne Aussprache
• 3.12023-04 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Pflegecampus Kleeblatt“ 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 11.05.2023 2. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 12 BauGB
• 3.22023-04 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Pflegecampus Kleeblatt“ 1. Grundsatzbeschluss und Beschluss zur Einleitung eines Satzungsverfahrens für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan gem. § 12 BauGB
• 3.360-17-04 Westerfeld West 3. - 5. Bauabschnitt - Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
• 3.410. Änderung der Spielapparatesteuersatzung in der Fassung der 9. Änderungssatzung vom 07.02.2018
• 3.5Feuerwehr Neu-Anspach - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den Einsatz der Drehleiter (DLA(K) 23/12) der Stadt Neu Anspach und der Gemeinde Schmitten im Taunus
• 3.6Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Hochtaunuskreis und der Stadt Neu-Anspach zur Umsetzung der Einheitlichen Behördenrufnummer 115 Verlängerung
• 4.Punkte mit Aussprache
• 4.1Bericht für den Zeitraum 01.01.2024 bis 30.04.2024 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
• 4.2Verpachtung Gaststätte Waldschwimmbad
• 4.3Geschäftsordnung des Jugendforums
• 4.4Kostenbeteiligung der Sportgemeinschaft 1862 Anspach e. V.
• 4.5Neugestaltung und -bau Skateanlage Neu-Anspach
• 4.6Ersatzwahl einer Stellvertreterin der Stadt Neu-Anspach für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Verkehrsverband Hochtaunus" sowie Ersatzwahl einer weiteren Stellvertreterin der Stadt Neu-Anspach für die Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain gemäß § 11 MetropolG
• 5.Mitteilungen des Magistrats
• 5.1Ev. Kindertagesstätte Anspach, Unterm Himmelszelt Vorläufige Abrechnung für das Haushaltsjahr 2023
• 5.2Ev. Kita Hausen Regenbogenland Vorläufige Abrechnung für das Haushaltsjahr 2023
• 5.3Jahresabschluss 2023
• 5.4STADTRADELN 2024 - Radeln für ein gutes Klima
• 5.5Auszahlung von Zuschüssen Verwendungsnachweise der Sporttreibenden Vereine
• 5.6Elektromobilität entlang der Taunusbahn; Aufbau und Betrieb eines Car- und Bikesharing-Angebots in Neu-Anspach - Hier: Mitteilung zu Baubeginn und Inbetriebnahme
• 5.7Abrechnung 2023 des VzF Taunus für das Jugendhaus Neu-Anspach Überplanmäßige Ausgabe gem. § 100 HGO
• 5.8Kindertagesstätten VzF-Taunusstraße und VzF-Mitte Abrechnungen 2023 Überplanmäßige Ausgaben gemäß § 100 HGO
• 5.9Kenntnisnahme des Schreibens der Oberfinanzdirektion Frankfurt a. M. betreffend Hebesatzempfehlung Grundsteuer A und B ab 2025
• 5.10Stellungnahme VzF zu Kosten des Jugendhauses
• 6.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
• 7.Anfragen und Anregungen
• 7.1Anfrage der SPD-Fraktion zum Sachstand hinsichtlich der Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen für Westerfeld auf Basis der Starkregensimulation
• 8.Sonstige Anfragen und Anregungen