Haupt- und Finanzausschuss (26. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/25/2024 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2024
• 2.Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
• 3.Beratungspunkte
• 3.1Wahl der Schriftführenden für die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in der XIII. Legislaturperiode, 5. Aktualisierung
• 3.21. Änderungssatzung zur Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Neu-Anspach vom 28.09.2023 Änderung der Nummern 1.2 (Brandsicherheitsdienst) und 1.3 (Brandsicherheitsdienst für ortsansässige Vereine und karitative Träger 50 % der Gebühr 1.2) im Gebührenverzeichnis
• 3.3Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2021 und Entlastung des Magistrats
• 3.4Betreuungsangebote an den Grundschulen Vorlage der Endabrechnung für das Haushaltsjahr 2023 und Abschläge 2024 Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 100 HGO
• 3.5Freigabe Investitionszuschuss Erstellung Winterrasenplatz SG Westerfeld
• 4.Mitteilungen des Magistrats
• 5.Anfragen und Anregungen
• 5.1Anfrage Grüne-Fraktion
• 5.2Anfrage SPD-Fraktion
• 5.3Anfrage b-now Fraktion
• 6.Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung