Haupt- und Finanzausschuss (21. öffentlichen Sitzung)

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Datum

Donnerstag, 14. September 2023

Uhrzeit

20:00 - 20:54 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Bürgerhaus, Klubraum 1 + 2

Gustav-Heinemann-Straße 3, 61267 Neu-Anspach

Dateien

Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)Öffentliche Niederschrift (Haupt- und Finanzausschuss)

Tagesordnungspunkte

  • 1.Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/20/2023 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.06.2023
  • 2.Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
  • 3.Beratungspunkte
  • 3.1Wahl der Schriftführenden für die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in der XIII. Legislaturperiode, 3. Aktualisierung
  • 3.2Feuerwehrgebührensatzung
  • 3.3Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über eine Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Brandschutz Sachbearbeitung
  • 3.4Elektromobilität entlang der Taunusbahn; Kooperations- und Finanzierungsvereinbarung zum Aufbau und Betrieb eines Car- und Bikesharing-Angebots in Neu-Anspach - Erneute Beratung
  • 3.5Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Neu-Anspach
  • 3.62022 - 03 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rettungswache DRK, Stadtteil Anspach - Festlegung des Verkaufspreises des Grundstücks
  • 4.Mitteilungen des Magistrats
  • 4.1Mietvertrag mit der DFMG Deutsche Funkturm GmbH für den Standort Feuerwehr Rod am Berg
  • 4.2Vorläufige Abrechnung 2022 für die Kindertageseinrichtung der Evangelischen Kirchengemeinde Anspach
  • 4.3Ev. Kita Hausen, Regenbogenland Vorläufige Abrechnung für das Haushaltsjahr 2022
  • 4.4Zuschusszahlungen an den VzF Taunus e.V. Abschläge 2023
  • 4.5Beitritt der Stadt Neu-Anspach zur Bürgerenergiegenossenschaft pro regionale energie eG- Zweigniederlassung Bürgerenergie Hochtaunus und Erwerb eines Geschäftsanteils Anzeige bei der Kommunalaufsicht nach § 127 a HGO
  • 4.6Mitgliedschaft der Stadt Neu-Anspach bei der Bürgerenergiegenossenschaft pro regionale energie eG- Zweigniederlassung Bürgerenergie Hochtaunus
  • 4.7Kommunale Wärmeplanung Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion (XIII/192/2023) vom 13.7.2023
  • 4.8Sportplatz ARS - Hauptprüfung 2023 Prüfbericht
  • 4.9Mitteilung zum Kaufvertrag zum Grundstück im Gewerbegebiet In der Us mit der Taunussparkasse
  • 4.10Mitteilung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Neu-Anspach
  • 5.Anfragen und Anregungen
  • 6.Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung