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Gremium
Datum
Donnerstag, 20. Oktober 2022
Uhrzeit
20:02 - 21:23 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- 1.Protokoll Genehmigungen
- 1.1Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/13/2022 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 19.09.2022
- 1.2Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/14/2022 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.09.2022
- 2.Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
- 3.Beratungspunkte
- 3.1Wahl der Schriftführenden für die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in der XIII. Legislaturperiode, 2. Aktualisierung
- 3.2Bericht für den Zeitraum 01.01.2022 bis 31.08.2022 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
- 3.3Wassergebühren 2023
- 3.4Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser 2023
- 3.5Zwischenbericht über den Projektablauf Tax Compliance
- 3.6Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten vom 01.08.2021
- 3.7Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten vom 01.08.2021
- 3.8Ersatzstandort für den Funkmast Raiffeisenstraße 13
- 4.Mitteilungen des Magistrats
- 4.1Verlängerungsoption für die Abfall- und Grüneckenentsorgung ab 01.01.2024 bis 31.12.2027 im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit mit sechs weiteren Kommunen
- 5.Anfragen und Anregungen
- 5.1Anfrage SPD-Fraktion
- 6.Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung