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Gremium
Datum
Donnerstag, 09. November 2023
Uhrzeit
20:00 - 21:20 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- 1.Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/15/2023 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.09.2023
- 2.Anträge
- 2.1Gemeinsamer Antrag der b-now-Fraktion und des FDP-Stadtverordneten zur Altenwohnanlage „In der Us“
- 3.Punkte ohne Aussprache
- 3.123-02 Bebauungsplan Hochwiese III 1. Änderung, Stadtteil Hausen-Arnsbach – Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a BauGB
- 3.2Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Neu-Anspach über Ehrungen und Auszeichnungen - Ehrenordnung - in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 11.05.2023
- 3.3Rollsportanlage Neu-Anspach
- 4.Punkte mit Aussprache
- 4.12023 – 07 Bebauungsplan Gewerbegebiet Am Kellerborn 2. BA, 3. Änderung Stadtteil Anspach 1. Aufhebung des ergänzenden Aufstellungsbeschlusses (Ziffer 2) vom 13.07.2023 2. Aufstellungsbeschluss nach § 2 Abs. 1 i.V.m. § 13a BauGB
- 4.22. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung (WVS) - Wassergebühren 2024
- 4.33. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS) – Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser sowie Änderung eines Gebührentarifs in der Anlage zu § 29 (Überwachungsgebühr) der EWS ab 01.01.2024
- 4.44. Änderungssatzung zur Abfallsatzung (AbfS) - Abfallgebühren 2024
- 4.5Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten vom 01.08.2021
- 4.6Forsteinrichtung
- 4.7Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Neu-Anspach - Klärung der Rechtsfolgen für Immobilienbesitzer Erneute Beratung
- 4.8Bericht für den Zeitraum 01.01.2023 bis 31.08.2023 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
- 4.9Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2024 - Einbringung, Beratung und Beschlussfassung
- 5.Mitteilungen des Magistrats
- 5.1Sportplatz ARS - Hauptprüfung 2023 Prüfbericht
- 5.2Welcome Center Neu-Anspach
- 5.3Nutzung der Wassertretanlage im Stadtteil Rod am Berg
- 5.4Information zum Arbeitskreis "Kinderbetreuung in Neu-Anspach"
- 6.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
- 7.Anfragen und Anregungen
- 8.Sonstige Anfragen und Anregungen
- 8.1Sonstige Anfragen und Anregungen