Haupt- und Finanzausschuss (16. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/15/2022 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.10.2022
• 2.Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
• 3.Beratungspunkte
• 3.1Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2020 und Entlastung des Magistrats
• 3.2Abfallgebühren 2023
• 3.3Neuer Gesellschaftervertrag der Gemeinnützigen Wohnungsbau GmbH Hochtaunuskreis, 61250 Usingen
• 3.4Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten vom 01.08.2021
• 3.52022-04 Taunuslicht Südlicher Stabelstein - Ergänzung Freigabe der Entwurfsplanung
• 3.6Jugendhaus Fragen der SPD-Fraktion
• 4.Mitteilungen des Magistrats
• 4.1Umnutzung von Haushaltsmitteln
• 4.2Ev. Kita "Regenbogenland" Hausen-Arnsbach Vorläufige Abrechnung 2021 Eine überplanmäßige Ausgabe gem. § 100 HGO
• 4.3Konzept der SG Westerfeld 2032 - Entwicklung Verein und Sportanlage
• 4.4Verträge mit den Trägern der freien und kirchlichen Kindertagesstätten sowie des Jugendhauses Fragen der SPD-Fraktion
• 4.5Sachstand Fördermittel Schwimmbadsanierung
• 4.6Förderbescheid SWIM
• 5.Anfragen und Anregungen
• 5.1Anfrage der Grüne-Fraktion
• 5.2Ausblick HFA-Klausur
• 6.Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung