Stadtverordnetenversammlung (32. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Ehrungen/Ernennungen
• 1.1Ernennung des neu gewählten Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Hausen-Arnsbach
• 1.2Verleihung von Anerkennungsprämien des Landes Hessen für langjährige Dienste in der Einsatzabteilung der Freiw. Feuerwehr Neu-Anspach
• 2.Genehmigungen
• 2.1Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/31/2020 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.08.2020
• 2.2Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/9/2017 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.02.2017
• 2.3Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/10/2017 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.05.2017
• 2.4Genehmigung der Niederschrift Nr. XII/11/2017 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 20.06.2017
• 3.Punkte ohne Aussprache
• 4.Punkte mit Aussprache
• 4.160-18-05 Bebauungsplan im Gartengebiet Im Weiher II, Stadtteil Westerfeld -Entwurfsbeschluss für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB -Erneute Beratung
• 4.2Änderung der Wasserversorgungssatzung
• 4.3Neufassung der Vergaberichtlinien / einer Vergabeordnung für die Stadt Neu-Anspach
• 4.4Vorlage der Abrechnungen des VzF-Taunus für das Haushaltsjahr 2019 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgaben gem. § 100 HGO
• 4.5Liquiditätsanforderung des VzF-Taunus für das Haushaltsjahr 2020 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 100 HGO
• 4.62020-18 Pilotprojekt Lichtsteuerung Straßenleuchten
• 4.7Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021
• 4.8Projektumsetzung Sanierung Waldschwimmbad mit Förderprogrammen von Bund und Land
• 4.9Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur". Ankauf Räumlichkeiten Bücherei
• 5.Anträge
• 5.1Antrag der CDU-Fraktion auf Überprüfung der Bushaltestelle "Am Mühlgraben" im Stadtteil Westerfeld hinsichtlich der Schulwegsicherung
• 5.2Antrag der NBF/NBL-Fraktion auf Änderung des Bebauungsplans "Grundpfad"
• 5.3Antrag der SPD-Fraktion auf das Nicht-Einziehen des sogenannten Aktivenbeitrags der Neu-Anspacher Sportvereine für die Nutzung der Sportstätten im Jahr 2020
• 5.4Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und NBF/NBL auf Installation der Weihnachtsbeleuchtung im bisher üblichen Umfang
• 6.Mitteilungen des Magistrats
• 6.1Verteilungsschlüssel für die Gemeindeanteile an der Einkommens- und der Umsatzsteuer für die Jahre 2021-2023
• 6.2Mitteilung des Magistrats zur Verwendung von nicht genutzten Teilflächen auf städtischen Friedhöfen als Kompensationsflächen für Baugebiete
• 6.3Kita-Entwicklungsplan
• 6.4Festsetzung der Gewerbesteuerkompensationsleistung
• 6.5Ev. Kindertagesstätte Anspach "Unterm Himmelszelt" Verkürzung der Öffnungszeiten und Aussetzung des Pilotprojektes
• 6.6Kindertagesstätte "Villa Kunterbunt" Kurzfristige Verkürzung der Öffnungszeiten
• 6.7Antwort zur schriftlichen Anfrage der NB-Fraktion 332/2019 Festschreibung eines Lebensmittelladens im Bebauungsplan
• 6.81. Änderungsverfahren zum Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien (TPEE) 2019 des Regionalplans Südhessen / Regionaler Flächennutzungsplans (RPS/RegFNP) 2010 Beteiligung und Öffentliche Auslegung
• 7.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
• 8.Anfragen und Anregungen
• 8.1Anfrage der SPD-Fraktion auf Befragung der heimischen Gewerbetreibenden und Bericht an die Stadtverordnetenversammlung
• 9.Sonstige Anfragen und Anregungen
• 9.1Anfragen und Anregungen
• 9.2Anfragen und Anregungen
• 9.3Anfragen und Anregungen
• 9.4Anfragen und Anregungen
• 9.5Anfragen und Anregungen
• 9.6Anfragen und Anregungen