Haupt- und Finanzausschuss (2. öffentlichen Sitzung)

Datum

Donnerstag, 24. Juni 2021

Uhrzeit

20:00 - 22:12 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Bürgerhaus, Großer Saal

Gustav-Heinemann-Straße 3, 61267 Neu-Anspach

Tagesordnungspunkte

  • 1.Genehmigung der Beschluss-Protokolle
  • 1.1Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/1/2021 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.05.2021
  • 1.2Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XII/39/2021 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.02.2021
  • 1.3Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XII/38/2021 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.02.2021
  • 1.4Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XII/37/2021 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.02.2021
  • 2.Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
  • 3.Beratungspunkte
  • 3.1Erlass einer neuen Stellplatz- und Ablösesatzung
  • 3.2Personalsituation Bürgerservice – Aufhebung der Wiederbesetzungssperre
  • 3.3Betrieb des Hauses „Soziales Forum Neu-Anspach“ durch den VzF Taunus e.V. Abschluss einer Änderung zur Betriebsvereinbarung sowie Betriebskonzept
  • 3.4Neufassung der Gebührenordnung für das Dorfgemeinschaftshaus Rod am Berg
  • 3.5Neufassung der Gebührenordnung für das Dorfgemeinschaftshaus Hausen-Arnsbach
  • 3.6Neufassung der Gebührenordnung für das Bürgerhaus
  • 3.7Neufassung der Badeordnung für das Waldschwimmbad der Stadt Neu-Anspach
  • 3.8Neufassung der Entgeltordnung zur Badeordnung für das Waldschwimmbad der Stadt Neu-Anspach
  • 3.9Erlass einer Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten
  • 3.10Erlass einer Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten
  • 3.11Bericht für den Zeitraum 01.01.2021 bis 30.04.2021 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
  • 3.12Jahresabschluss 2020
  • 4.Mitteilungen des Magistrats
  • 4.12020-15 Sanierung Waldschwimmbad Förderprogramm
  • 4.2Friedhof Mitte Vollbelegung der Grabkammern in den Urnenstelen
  • 4.3Ergänzungsbericht zum Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Neu-Anspach - Kindertagesstätten
  • 5.Anfragen und Anregungen
  • 5.1Anfrage der FWG Fraktion zu den Themen Baustellen und Hochtaunusstift
  • 5.2Anfrage der FDP zum Glasfaserausbau in Neu-Anspach
  • 6.Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung