Stadtverordnetenversammlung Konstituierung (1. öffentlichen Sitzung)

Datum

Donnerstag, 22. April 2021

Uhrzeit

20:07 - 22:00 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Bürgerhaus, Großer Saal, Bürgerhaus, Gustav-Heinemann-Straße 3, 61267 Neu-Anspach, Großer Saal

Gustav-Heinemann-Straße 3, 61267 Neu-Anspach

Tagesordnungspunkte

  • 1.Punkte ohne Aussprache
  • 2.Punkte mit Aussprache
  • 2.1Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
  • 2.2Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes der Stadtverordnetenversammlung
  • 2.3Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 2.4Wahl der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
  • 2.5Wahl der Schriftführerin oder des Schriftführers und ihrer oder seiner Vertreterinnen/Vertreter nach § 61 Abs.2 HGO
  • 2.6Beschlussfassung über die Gültigkeit der Kommunalwahl vom 14.03.2021 gemäß § 26 KWG
  • 2.7Beschlussfassung über die Gültigkeit der Ausländerbeiratswahl vom 14.03.2021 gemäß § 58 KWG i.V.m. § 26 KWG
  • 2.8Beratung und Beschlussfassung über die Anzahl, Bezeichnung und Mitgliederzahl der Fachausschüsse gemäß § 62 Abs. 2 HGO
  • 2.918. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neu-Anspach vom 14.06.1993 in der Fassung der 17. Änderungssatzung vom 05.09.2017 Konkret: § 1 Abs. 2 „Der Vorsitz in der Stadtverordnetenversammlung“
  • 2.10Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der oder des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
  • 2.11Wahl der ehrenamtlichen Stadträte gemäß § 55 Abs. 1 HGO i.V.m. § 3 Abs. 2 der Hauptsatzung vom 14.06.1993 in der Fassung der 18. Änderungssatzung vom 22.04.2021
  • 2.12Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Stadträte durch die oder den Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
  • 2.13Wahl der Mitglieder der Kommission für die Vergabe von Wohnbau- und Gewerbegrundstücken (Vergabekommission)
  • 2.14Wahl der Vertreter/innen für den Wirtschaftsbeirat
  • 2.15Wahl von Vertretern/Vertreterinnen und deren Stellvertreter/innen der Stadt Neu-Anspach für die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Oberes Usatal
  • 2.16Wahl von Vertretern/Vertreterinnen und deren Stellvertreter/innen der Stadt Neu-Anspach für die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Usingen
  • 2.17Wahl von zwei Vertreter/Vertreterinnen und zwei Stellvertreter/Stellvertreterinnen der Stadt Neu-Anspach zur Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Verkehrsverband Hochtaunus"
  • 2.18Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters und deren/dessen Stellvertreterin/Stellvertreters der Stadt Neu-Anspach für die Verbandsversammlung der ekom21 - Kommunales Gebietsrechenzentrum Hessen
  • 2.19Wahl einer Vertreterin/eines Vertreters und deren/dessen Stellvertreterinnen/Stellvertreter der Stadt Neu-Anspach für die Verbandskammer des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain gemäß § 11 MetropolG
  • 2.20Benennung der Vertreter/innen für den kirchlichen Kindergartenausschuss
  • 2.21Wahl von Vertretern/Vertreterinnen für den Beirat des Vereins zur Förderung der Integration Behinderter Taunus e.V. (VzF)
  • 3.Anträge
  • 3.1Antrag der NBL-Fraktion auf Einrichtung bzw. Beibehaltung des Arbeitskreises "Waldschwimmbad"
  • 4.Mitteilungen des Magistrats
  • 5.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
  • 6.Anfragen und Anregungen
  • 7.Sonstige Anfragen und Anregungen