Stadtverordnetenversammlung (6. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Punkte ohne Aussprache
• 1.1Erlass einer neuen Entwässerungssatzung (EWS)
• 1.2Erlass einer neuen Wasserversorgungssatzung (WVS)
• 1.3Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Erschließungsbeitragssatzung (EBS) vom 24.09.2002 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 17.11.2015
• 1.4Sonderbericht Finanzhaushalt zum 31.12.2021
• 1.5Kommunale Zusammenarbeit in der Wasserbewirtschaftung im Hochtaunuskreis
• 1.6Verkauf von städtischen Kleinstflächen/ Grünflächen im vereinfachten Umlegungsverfahren - Entscheidung über Fortführung des Verfahrens
• 1.7Neuformulierung Beschluss Förderprogramm "Zukunft Innenstadt"
• 1.865-17-24 Sanierung Teilbereich Gartenstraße Rod am Berg Freigabe der Ausführungsplanung
• 2.Punkte mit Aussprache
• 2.1Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2020
• 2.2Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses mit 39 Wohneinheiten sowie Büros Hier: Abweichung von der Stellplatzsatzung
• 2.3Neufassung der Entgeltordnung zur Badeordnung für das Waldschwimmbad der Stadt Neu-Anspach
• 2.4Gründung einer Bürgerenergiegenossenschaft – Grundsatzbeschluss und weitere Vorgehensweise
• 2.5Antrag der SG Anspach 1862 Nichterhebung des Betriebskostenzuschusses 2021 für Vereine
• 3.Anträge
• 3.1Antrag des FDP-Stadtverordneten zur Umsetzung und Implementierung des Online-Zugangs-Gesetzes (OZG)
• 3.2Antrag der b-now-Fraktion zur Klärung des Versicherungsschutzes auf dem ARS-Sportplatz
• 3.3Antrag der b-now-Fraktion auf Abschluss einer Vereinbarung mit dem Hochtaunuskreis bezgl. des ARS-Sportplatzes
• 3.4Antrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen auf Errichtung eines Downhill-Trails
• 3.5Antrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen auf Bildung einer Kinder- und Jugendvertretung
• 4.Mitteilungen des Magistrats
• 4.1Antwort zum Antrag der SPD-Fraktion auf Prüfung zur Versetzung von Glascontainer/Kleidungscontainer, Vorlage 359/2021
• 4.2Flyer für die Gestaltung von Vorgärten zur Vermeidung von Schotterflächen und Versiegelung
• 4.3651722 Gewerbegebiet „In der Us“ Vergabe von Erschließungsarbeiten Straße, Kanal, Wasser und Regenwasser
• 4.4Kostenfreie Softwarenutzungslizenz zur kommunalen Treibhausgas-Bilanzierung für die Aktualisierung des Klimaschutzkonzeptes
• 4.5Antwort zur Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Sozialwohnungen, Vorlage 310/2021
• 5.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
• 6.Anfragen und Anregungen
• 6.1Anfrage der CDU-Fraktion zum 50-jährigen Gründungsjubiläum von Neu-Anspach
• 7.Sonstige Anfragen und Anregungen
• 7.1Anfragen und Anregungen
• 7.2Anfragen und Anregungen
• 7.3Anfragen und Anregungen
• 7.4Anfragen und Anregungen
• 7.5Anfragen und Anregungen