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Gremium
Datum
Samstag, 21. November 2020
Uhrzeit
09:00 - 14:32 Uhr
Dateien
Tagesordnungspunkte
- 1.Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XII/35/2020 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.10.2020
- 2.Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
- 3.Beratungspunkte
- 3.1Beschluss außerplanmäßiger Ausgabe gemäß Ablöseberechnung Heisterbachstraße 2.BA
- 3.2Bericht für den Zeitraum 01.01.2020 bis 30.09.2020 gemäß § 28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
- 3.3Beschluss über den vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss 2019 und Entlastung des Magistrats Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.07.2021 Widerspruch des Bürgermeisters Erneuter Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.09.2021 Beanstandung durch den Bürgermeister vom 23.09.2021
- 3.4Personalsituation Baubetriebshof / Friedhof Wiederbesetzung einer Stelle
- 3.5Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021
- 3.6Neukonzeption Jugendpflege
- 3.7Einführung einer Pferdesteuer
- 3.8Wassergebühren 2021
- 3.9Gebühren für Schmutzwasser und Niederschlagswasser 2021
- 3.10Abfallgebühren 2021
- 3.11Hebesatzsatzung 2021
- 3.12Waldwirtschaftsplan 2021
- 3.13Versagung der aufsichtsbehördlichen Genehmigung der Haushaltssatzung 2020
- 4.Mitteilungen des Magistrats
- 4.1Grundsteuer B Hebesätze in Hessen
- 4.2Steinkaut Westerfeld Brief von einer Gruppe Westerfelder Bürger zur zukünftigen Nutzung
- 5.Anfragen und Anregungen
- 5.1Anfragen und Anregungen I
- 5.2Anfragen und Anregungen II
- 5.3Anfragen und Anregungen III
- 6.Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung