Stadtverordnetenversammlung (9. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Ernennungen/Ehrungen
• 1.1Einführung und Verpflichtung des ehrenamtlichen Stadtrats Cornelius Linden durch den Stadtverordnetenvorsteher und Aushändigung der Ernennungsurkunde
• 1.2Verleihung von Anerkennungsprämien des Landes Hessen für langjährige Dienste in der Einsatzabteilung der Freiw. Feuerwehr Neu-Anspach
• 2.Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/8/2022 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 21.07.2022
• 3.Anträge
• 3.1Antrag der CDU-Fraktion bzgl. Kontaktaufnahme mit den Vereinen zur möglichen Wiederaufnahme des "Tages der Vereine"
• 3.2Antrag der CDU-Fraktion auf Entwicklung eines verbesserten und aktualisierten Müllkonzepts für die Stadt
• 3.3Antrag der CDU-Fraktion auf Prüfung zur Schaffung einer Radwegeverbindung entlang der L 3270 zwischen Heisterbachstraße (Brücke) und Bahnhof Neu-Anspach
• 4.Punkte ohne Aussprache
• 4.12022 - 08 Entwicklung Gewerbegebiet Wenzenholz 1. Antrag auf Zielabweichung vom Regionalplan Südhessen (2010) gemäß § 8 Abs. 2 HLPG 2. Antrag auf Änderung Regionaler Flächennutzungsplan 3. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
• 4.22022 - 08 Entwicklung Gewerbegebiet Wenzenholz Eckdaten für den Bebauungsplan
• 4.32021 - 15 Gestaltungswettbewerb Neue Mitte Hier: Änderung der Preisgerichtssumme
• 4.4Erlass einer Neufassung der Satzung über die Hundesteuer rückwirkend zum 01.01.2022
• 4.515. Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Neu-Anspach -Aufwandsentschädigung (Sitzungsgeld) für "virtuelle Fraktionssitzungen"
• 4.6Direktwahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin für die Stadt Neu-Anspach Bestimmung des Wahltermins
• 5.Punkte mit Aussprache
• 5.1Gründung des Zweckverbandes „Feuerwehrtechnische Dienste Hochtaunus Nord“ und Beschluss über die Zweckverbandssatzung
• 5.2Bericht für den Zeitraum 01.01.2022 bis 31.05.2022 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
• 6.Mitteilungen des Magistrats
• 6.1Energiekostenzuschlag für Entsorgungsleistungen auf dem Baubetriebshof und Preiserhöhungen von Jahresleistungsverzeichnissen der Straßenunterhaltung aufgrund aktueller Preissteigerungen
• 6.2Ev. Kita Anspach "Unterm Himmelszelt" Vorläufige Abrechnung 2020
• 6.3Förderprogramm "Zukunft Innenstadt II" nicht ausgewählt
• 6.4Betreute Grundschulen Anfrage der b-now zu den Kostensteigerungen
• 6.5Einwohnerentwicklung seit Beginn der Ukrainekrise Anfrage der b-now-Fraktion vom 06.07.2022
• 6.6Konzepte der städtischen Kindertagesstätten
• 6.7Vorläufige Abrechnung 2021 für die Kindertageseinrichtung der Evangelischen Kirchengemeinde Anspach
• 6.8Vereinfachung der Radwege-Nutzung
• 7.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
• 8.Anfragen und Anregungen
• 8.1Anfrage der CDU-Fraktion zur Weiterentwicklung des Baugebiets Westerfeld-West
• 9.Sonstige Anfragen und Anregungen
• 9.1Anfragen und Anregungen
• 9.2Anfragen und Anregungen
• 9.3Anfragen und Anregungen
• 9.4Anfragen und Anregungen
• 9.5Anfragen und Anregungen
• 9.6Anfragen und Anregungen