Haupt- und Finanzausschuss (12. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Protokollgenehmigungen
• 1.1Genehmigung der Gesamtniederschrift Nr. XIII/10/2022 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 02.06.2022
• 1.2Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/11/2022 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.06.2022
• 2.Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
• 3.Beratungspunkte
• 3.1Wahl der Schriftführenden für die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in der XIII. Legislaturperiode, 1. Aktualisierung
• 3.2Förderprogramm Zukunft Innenstadt II
• 3.3Beschaffung Festbeleuchtung
• 3.4Überarbeitung der Vergabekriterien für den Verkauf von städtischen Wohnbaugrundstücken - erneute Beratung
• 3.5Entwicklung Gewerbegebiet Wenzenholz -Grundsatzbeschluss
• 3.6Gewerbegebiet In der Us, Stadtteil Anspach Festlegung eines Verkaufspreises für ein Gewerbegrundstück
• 3.7Bereitstellung Kompensationsflächen für die Elektrifizierung der Taunusbahn Hier: Gemarkung Anspach Flur 8 Flurstücke 113 und 112 teilweise
• 3.82020 - 13 Baugebiet Östlicher Ortsrand Westerfeld – Erweiterung, Stadtteil Westerfeld - Festlegung des Verkaufspreises und Anzahl der Grundstücke
• 3.9Aufhebung Sperrvermerk Zaunanlage Sportanlage Hausen-Arnsbach und gleichzeitige Beauftragung zur Lieferung und Montage
• 3.10Erlass einer Neufassung der Satzung über die Hundesteuer rückwirkend zum 01.01.2022
• 3.11Bericht für den Zeitraum 01.01.2022 bis 31.05.2022 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
• 4.Mitteilungen des Magistrats
• 4.1Antwort zu Fragen aus der HFA-Sitzung vom 19.05.2022 zu Punkt 4.3 Festlegung eines Verkaufspreises für ein Gewerbegrundstück im Gewerbegebiet In der Us Vorlage: 89/2022
• 4.2651722 Straßensanierung Gartenstraße Vergabe von Sanierungsarbeiten für Straße, Kanal und Wasser
• 4.3Kindertagesstätten des VzF-Taunus e.V. Vorlage der Abrechnungen für das Haushaltsjahr 2021
• 4.4Jugendhaus Abrechnung 2021
• 4.5Abrechnung der Baumaßnahme der Ev. Kita Unterm Himmelszelt
• 4.6Betreuungsangebote an den Grundschulen Vorlage der Endabrechnung für das Haushaltsjahr 2021 und Abschläge 2022
• 4.7Betreuungsangebot an der Grundschule am Hasenberg Neue Abschlagszahlungen 2022
• 4.8Sachstandsbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Aufstellung/Prüfung der Jahresabschlüsse im Hochtaunuskreis - Mai 2022
• 5.Anfragen und Anregungen
• 6.Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung