Stadtverordnetenversammlung (8. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Überreichung des Ehrenbriefes des Landes Hessen an Frau Helga Vietz
• 2.Genehmigung der Niederschrift Nr. XIII/7/2022 über die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.05.2022
• 3.Punkte ohne Aussprache
• 3.160-19-10 Bebauungsplan Bereich Mitte-Ost; Gebiet Nord, 6. Änderung, Stadtteil Anspach -Entwurfsbeschluss
• 3.2Änderung der Grundstücksausnutzung des im Verfahren befindlichen Bebauungsplan Gewerbegebiet am Kellerborn 2. BA 1. Änderung
• 3.3Grundsatzentscheidung über die Möglichkeit einer privaten Stromtrassenverlegung im öffentlichen Bereich
• 3.4Überarbeitung der Vergabekriterien für den Verkauf von städtischen Wohnbaugrundstücken - erneute Beratung
• 3.5Förderprogramm Zukunft Innenstadt II
• 3.6Bereitstellung Kompensationsflächen für die Elektrifizierung der Taunusbahn Hier: Gemarkung Anspach Flur 8 Flurstücke 113 und 112 teilweise
• 4.Punkte mit Aussprache
• 4.12021 - 02 Bebauungsplan Bahnhofstraße / Kurt-Schumacher-Straße / Schubertstraße, Stadtteil Neu-Anspach - erneute Beratung Entwurfsbeschluss
• 4.22020 - 13 Östlicher Ortsrand Westerfeld – Erweiterung, Stadtteil Westerfeld 1.Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
• 4.32020 - 13 Baugebiet Östlicher Ortsrand Westerfeld – Erweiterung, Stadtteil Westerfeld - Festlegung des Verkaufspreises und Anzahl der Grundstücke
• 4.42021 - 15 Gestaltungswettbewerb Neue Mitte 1. Festlegung Auslobungsunterlagen 2. Festlegung Zusammensetzung Sachpreisgericht und Sachverständige
• 4.5Entwicklung Gewerbegebiet Wenzenholz -Grundsatzbeschluss
• 4.6Gewerbegebiet In der Us, Stadtteil Anspach Festlegung eines Verkaufspreises für ein Gewerbegrundstück
• 4.7Beschaffung Festbeleuchtung
• 5.Anträge
• 5.1Antrag der SPD-Fraktion zur Usinger Straße im Stadtteil Westerfeld
• 5.2Antrag der NBL-Fraktion zur Thematik des anstehenden Jubiläums "750 Jahre Anspach und Westerfeld"
• 5.3Antrag der SPD-Fraktion auf Entfernung/Minderung von Durchfahrtssperren auf Radwegen
• 5.4Antrag der Fraktion Bündnis´90/Die Grünen auf Vereinfachung der Radwege-Nutzung
• 5.5Antrag der CDU-Fraktion bzgl. Kontaktaufnahme mit HessenMobil zur Installation einer Geschwindigkeitsüberwachungsanlage auf der Heisterbachstraße
• 5.6Antrag der SPD-Fraktion bzgl. Verbesserung der öffentlichen Verkehrsanbindung von Neu-Anspach an Frankfurt am Main und Bad Homburg v.d.Höhe
• 5.7Antrag der CDU-Fraktion bzgl. Kontaktaufnahme mit den Vereinen zur möglichen Wiederaufnahme des "Tages der Vereine"
• 5.8Antrag der CDU-Fraktion auf Entwicklung eines verbesserten und aktualisierten Müllkonzepts für die Stadt
• 6.Mitteilungen des Magistrats
• 6.1Kindertagesstätten des VzF-Taunus e.V. Vorlage der Abrechnungen für das Haushaltsjahr 2021
• 6.2Abrechnung der Baumaßnahme der Ev. Kita Unterm Himmelszelt
• 6.3Betreuungsangebote an den Grundschulen Vorlage der Endabrechnung für das Haushaltsjahr 2021 und Abschläge 2022
• 6.4Aktualisierung Sportentwicklungsplanung Antrag FWG-UBN-Fraktion
• 6.5Sachstandsbericht des Rechnungsprüfungsamtes zur Aufstellung/Prüfung der Jahresabschlüsse im Hochtaunuskreis - Mai 2022
• 6.6Jugendhaus Abrechnung 2021
• 6.7Einreichung lokale Entwicklungsstrategie als Bewerbung LEADER-Region
• 6.8651722 Straßensanierung Gartenstraße Vergabe von Sanierungsarbeiten für Straße, Kanal und Wasser
• 6.9Betreuungsangebot an der Grundschule am Hasenberg Neue Abschlagszahlungen 2022
• 6.10Starkregengefahrenkarte inkl. benötigter Simulationen und Maßnahmenkatalog
• 6.11Trinkwasserampel Wasserbeschaffungsverband
• 6.12Programm Neu-Anspacher Solar-Kampagne 2022
• 6.13Pflege- und Entwicklungsplan zur Kompensationsfläche Steinkaut für die Elektrifizierung der Taunusbahn
• 7.Liste offener Punkte / Beschlusskontrolle
• 8.Anfragen und Anregungen
• 8.1Beantwortung der Anfrage der NBL-Fraktion zum ISEK 2040 bzw. die künftige Ausweisung von Bau- und Gewerbegebieten Vorlage 139/2022
• 8.2Antwort zu Fragen aus der HFA-Sitzung vom 19.05.2022 zu Punkt 4.3 Festlegung eines Verkaufspreises für ein Gewerbegrundstück im Gewerbegebiet In der Us Vorlage: 89/2022
• 8.3Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion zu den finanziellen Auswirkungen des Krieges in der Ukraine Vorlage: 140/2022
• 8.4Anfrage der CDU-Fraktion zum Carsharing-Angebot in Neu-Anspach
• 8.5Anfrage der NBL-Fraktion zum Stand der Blütenwiesen
• 9.Sonstige Anfragen und Anregungen
• 9.1Anfragen und Anregungen