Haupt- und Finanzausschuss (22. öffentlichen Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• 1.Genehmigung des Beschluss-Protokolls Nr. XIII/21/2023 über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.09.2023
• 2.Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat und der Wirtschaftsförderung
• 3.Beratungspunkte
• 3.1Forsteinrichtung
• 3.2Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten vom 01.08.2021
• 3.32. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung (WVS) - Wassergebühren 2024
• 3.43. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS) – Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser sowie Änderung eines Gebührentarifs in der Anlage zu § 29 (Überwachungsgebühr) der EWS ab 01.01.2024
• 3.54. Änderungssatzung zur Abfallsatzung (AbfS) - Abfallgebühren 2024
• 3.6Rollsportanlage Neu-Anspach
• 3.7Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Neu-Anspach über Ehrungen und Auszeichnungen - Ehrenordnung - in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 11.05.2023
• 3.8Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Neu-Anspach - Klärung der Rechtsfolgen für Immobilienbesitzer Erneute Beratung
• 3.9Bericht für den Zeitraum 01.01.2023 bis 31.08.2023 gemäß §28 Abs. I GemHVO über den Stand des Haushaltsvollzugs
• 4.Mitteilungen des Magistrats
• 5.Anfragen und Anregungen
• 5.1Anfragen und Anregungen
• 5.2Anfragen und Anregungen
• 5.3Anfragen und Anregungen
• 6.Geschäftsordnungsfragen im Zusammenhang mit der nächsten Parlamentssitzung